Scholz bleibt beim Nein in Taurus-Frage
n-tv
Die US-Administration gibt der Ukraine mehr Freiheiten beim Einsatz von Langstreckenwaffen. Beim Bundeskanzler bewirkt das aber keinen Sinneswandel. Auch den Taurus-Marschflugkörper will er weiterhin nicht liefern.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Forderungen nach einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern erneut zurückgewiesen. Er habe bereits sehr klar begründet, warum er die Lieferung von Taurus nicht für richtig halte, so der SPD-Politiker bei einer Pressekonferenz beim G20-Gipfel in Brasilien. "Sie würden nur eingesetzt werden können, auch das muss gesagt werden, wenn man sich mit der Zielsteuerung auch mitverantwortlich fühlt. Das ist aber etwas, was ich nicht verantworten kann und nicht will."
Auch einer Aufhebung der Einsatzbeschränkungen für von Deutschland gelieferte Waffen erteilte er eine Absage. Man habe "klare Vorstellungen" wenn es um die Reichweitenbeschränkungen von durch Deutschland gelieferte Waffen gehe. Bei der Verteidigung von Charkiw habe man hier eine Ausnahme gemacht, so der Bundeskanzler. "Das ändert aber nichts an den Grundprinzipien, die mir wichtig sind." Russland hatte hier seine Artillerie direkt hinter der russisch-ukrainischen Grenze positioniert und die grenznahe Stadt aus diesen Stellungen ins Visier genommen.
Der Bundeskanzler verteidigte auch sein Telefongespräch mit dem russischen Machthaber Wladimir Putin. Es sei richtig gewesen, "Gespräche zu führen" - auch wenn den Partnerstaaten nur berichtet werden könne, dass sich leider an den Aussagen Putins zu dem Krieg "nichts geändert" habe.
