Scholz berät sich nach USA-Reise mit Macron und Duda
ProSieben
US-Präsident Joe Biden und Olaf Scholz haben ihre Geschlossenheit im Ukraine-Konflikt betont. Zurück in Berlin stehen für Scholz die nächsten Gespräche in der Krise an.
Nach seinem Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden setzt Bundeskanzler Olaf Scholz seine Bemühungen um eine diplomatische Lösung im Ukraine-Konflikt in Berlin fort. Scholz kommt dort am Dienstag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Staatschef Andrzej Duda zu Beratungen zusammen. Macron hatte zuvor Vermittlungsgespräche in Moskau und Kiew geführt. Biden würdigte Deutschland beim Scholz-Besuch im Weißen Haus am Montag als verlässlichen Partner in der Ukraine-Krise. Der US-Präsident trat damit Zweifeln an der Bündnistreue des Nato-Partners Deutschland entgegen.
Macron zeigte sich nach Beratungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin überzeugt, dass eine diplomatische Lösung der aktuellen Spannungen in Europa möglich sei. Putin warf dem Westen vor, die Spannungen um die Ukraine für antirussische Politik zu nutzen. Außenministerin Annalena Baerbock hat sich am Dienstag an der Frontlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten über die Lage im Konfliktgebiet Donbass informiert.
Angesichts des Aufmarschs Zehntausender russischer Soldaten nahe der Grenze zur Ukraine wird befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch im Nachbarland plant. Moskau bestreitet das. Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will, um die Nato zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.
US-Präsident Biden stärkte Scholz bei dessen Besuch in Washington den Rücken. "Deutschland und die Vereinigten Staaten sind enge Freunde, verlässliche Partner, und wir können uns aufeinander verlassen", sagte Biden. "An der Partnerschaft Deutschlands mit den Vereinigten Staaten gibt es keinen Zweifel." Auch Scholz unterstrich in Washington immer wieder die Geschlossenheit mit den USA.
Dem SPD-Politiker wird von einigen Bündnispartnern vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu wenig Druck auf Russland auszuüben. Auch in den USA sind Zweifel laut geworden, ob man im Ernstfall auf Deutschland zählen könne. Für Irritationen sorgt unter anderem die Weigerung Berlins, Waffen an die Ukraine zu liefern. Kritik gibt es auch seit langem an der deutsch-russischen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2, die unter Umgehung der Ukraine russisches Gas nach Deutschland bringen soll.
