Scholz bekommt wegen Russland-Santionen Druck aus der eigenen Partei
Die Welt
Trotz des Krieges in der Ukraine bleibt Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Nein zu einem Ausschluss Russlands aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift. Auch die Jusos kritisieren ihn nun dafür.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stößt mit seinem Nein zu einem Ausschluss Russlands aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift in der eigenen Partei auf Widerstand. Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal forderte am Samstag, den Weg für diese besonders scharfe Sanktion frei zu machen. „Wir dürfen nun nicht davor zurückschrecken, alle Sanktionsmittel zu verhängen, die uns zur Verfügung stehen. Dazu gehört auch der Ausschluss Russlands aus Swift“, sagte die Chefin des SPD-Jugendverbandes der Deutschen Presse-Agentur.
„Damit können wir der russischen Regierung richtig wehtun. Wir sollten hier der Forderung unserer osteuropäischen Partnerländer nachkommen.“ Die Jungsozialisten stellen 49 der 206 Bundestagsabgeordneten der SPD, also etwa ein Viertel.