Scholz bei Putin - Russland zieht erste Soldaten zurück
ProSieben
Bei seinem Antrittsbesuch in Russland will Kanzler Scholz bei Putin für eine Deeskalation des Ukraine-Konflikts werben. Noch vor dem Zusammentreffen der beiden Politiker kündigt Moskau den Rückzug einiger Soldaten an. Ein erstes Entspannungssignal?
Bundeskanzler Olaf Scholz ist im Ringen um einen Abbau der Spannungen in der Ukraine-Krise am Dienstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengetroffen. Zu Beginn seines ersten ausführlichen Gesprächs mit dem Kremlchef wies Scholz auf die "schwierige Situation"für Frieden und Sicherheit in Europa hin. Kurz zuvor hatte Moskau erklärt, mit dem Abzug erster Truppen im Süden und Westen des Landes beginnen zu wollen. Zugleich gab es neue Verstimmungen wegen einer Resolution des russischen Parlaments über eine mögliche Anerkennung der von prorussischen Separatisten kontrollierten ostukrainischen Gebiete Donezk und Luhansk als "Volksrepubliken".
Nach beendeten Manövern sollten erste Soldaten noch am Dienstag in ihre ständigen Stützpunkte zurückkehren, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow. Andere Manöver liefen aber weiter - auch im Nachbarland Belarus. Konaschenkow betonte, dass Russland einen "Komplex von großangelegten Maßnahmen zur operativen Ausbildung von Truppen und Streitkräften"fortsetze.
Dennoch wurde das Vorgehen als möglicher Schritt der Entspannung gewertet. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, schrieb im sozialen Netzwerk Telegram: "Der 15. Februar 2022 wird als Tag des Sсheiterns der westlichen Kriegspropaganda in die Geschichte eingehen."Der Westen habe sich blamiert. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hingegen meinte: "Erst wenn wir einen Abzug sehen, dann glauben wir an eine Deeskalation." Zugleich betonte er, Russland sei von einer Eskalation der Lage abgehalten worden.
Die USA und Europa hatten auf die russischen Manöver äußerst besorgt reagiert. Die USA befürchten, dass die Truppenbewegungen sowie ein Aufmarsch Zehntausender Soldaten entlang der ukrainischen Grenze der Vorbereitung eines Krieges dienen. Russland weist das zurück.
Die Ukraine-Krise dürfte bei Scholz' Antrittsbesuch alle bilateralen Konflikte zwischen Berlin und Moskau überlagern. Für das Treffen im Kreml sind mehrere Stunden angesetzt - und eine anschließende Pressekonferenz. Scholz hatte bereits bei seinem Besuch am Montag in Kiew erklärt, dass er bei Putin für eine Deeskalation in der Krise werben wolle. Der Aufmarsch von Zehntausenden russischen Soldaten entlang der ukrainischen Grenze sei "nicht nachvollziehbar", meinte der SPD-Politiker.
