Sachsens Rechnungshof mahnt Reform des Staatshaushaltes an
n-tv
Wenn der Rechnungshof seine Jahresberichte vorlegt, erinnert das bisweilen an den Murmeltiertag. Doch warum ist das so?
Dresden (dpa/sn) - Sachsens Rechnungshof hat nachdrücklich eine Reform des Landeshaushaltes angemahnt. "Ein Staatshaushalt soll aus sich selbst heraus tragfähig sein", sagte Behördenchef Jens Michel bei der Vorstellung des ersten Teils seines Jahresberichtes. "Die Hausaufgaben, strukturelle Reformen anzugehen, müssen jetzt gemacht werden. Sie dürfen nicht weiter in die Zukunft verschoben werden."
Michel zufolge sind die Staatsfinanzen zuletzt stärker in den Fokus geraten. "Wenn die öffentlichen Finanzen mehr Beachtung finden, freut dies natürlich einen Rechnungshof.". Gerade in Sachsen tue das sehr Not. So langsam sei auch allen klar, dass da etwas gehörig in Schieflage geraten sei. Jetzt gelte es, die Fehler der Vergangenheit auszubaden.
Trotz eines neuerlichen Rekordhaushaltes für 2025/2026 reiche das Geld erneut nicht, betonte Michel. "Da läuft aus unserer Sicht etwas schief." Sachsen müsse endlich seine Hausaufgaben erledigen. Man könne nicht mehr auf einem "Weiter so" bestehen. Spätestens jetzt sei klar, dass man Prioritäten setzen müsse. "Die Alarmzeichen sind eindeutig."
