Sachsen will Unfallentschädigung für Polizisten erhöhen
n-tv
Anfang Januar kam ein sächsischer Polizist bei einem Dienstunfall im Süden Brandenburgs ums Leben. Der Freistaat will nun die Entschädigungen von Polizisten in solchen Fällen erhöhen.
Dresden (dpa/sn) - Sachsens Finanzminister Christian Piwarz (CDU) möchte Polizisten nach schweren Dienstunfällen höher entschädigen. Wer wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt werden muss, soll 150.000 Euro statt bisher 80.000 Euro bekommen, teilte das Finanzministerium mit. Im Todesfall sollen die Witwe oder der Witwer statt 60.000 Euro fortan 100.000 Euro erhalten. Bei nicht verheiraten Lebenspartnerschaften geht die Summe an versorgungsberechtigte Kinder. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung berichtet.
Die Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes soll rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres in Kraft treten, hieß es. Die geplanten Entschädigungszahlungen würden dann bundesweit zu den höchsten gehören. Mit einer Entscheidung im Landtag dazu sei frühestens nach der Sommerpause zu rechnen.
Die Rückwirkung hätte zur Konsequenz, dass auch die Hinterbliebenen des sächsischen Polizisten Maximilian Stoppa besser entschädigt werden. Er war Anfang Januar im Süden Brandenburgs bei einem Einsatz gegen mutmaßliche Autodiebe ums Leben gekommen. Bei der Kontrolle eines verdächtigen Fahrzeuges wurde der 32-Jährige angefahren. Stoppa hinterließ eine Lebensgefährtin und eine dreijährige Tochter.
