Sachsen-SPD wirbt weiter für flexible Schuldenbremse
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Die sächsische SPD pocht weiter auf eine Aufweichung der Schuldenbremse und mehr Flexibilität. "Sachsen braucht eine gestaltende Finanzpolitik für einen kraftvollen Innovations- und Modernisierungsschub. Die jetzige Schuldenbremse wird zur Investitionsbremse", erklärte Fraktionschef Dirk Panter am Donnerstag in Dresden nach einer zweitägigen Haushaltsklausur der Fraktion in Bad Schandau. Die Folgen unzureichender Investitionen würden die gesellschaftliche Spaltung beschleunigen: "Wir müssen jetzt in die Zukunft investieren: Das ist eine Frage des Respekts gegenüber den Sächsinnen und Sachsen."
Sachsen hatte im Vorjahr erstmals seit 2006 wieder Schulden gemacht. Der Landtag ermächtigte die Regierung, zur Bewältigung der Pandemie-Folgen Kredite von bis zu sechs Milliarden Euro aufzunehmen. Nach den gesetzlichen Vorgaben in der Verfassung müssen diese Kredite in nur acht Jahren zurückgezahlt werden. Nach zwei tilgungsfreien Jahren ist die erste Tranche 2023 fällig - knapp 300 Millionen Euro. SPD, Grüne und Linke sind dafür, die Rückzahlungsfrist auf bis zu 30 Jahre zu erhöhen. Dazu müsste aber die Verfassung geändert werden, wofür eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist. Die CDU möchte zunächst die November-Steuerschätzung abwarten, will aber möglichst zügig tilgen.
© dpa-infocom, dpa:211014-99-598795/2
Dresden (dpa/sn) - Die Volleyballerinnen des Dresdner SC vermelden eine weitere Neuverpflichtung. Wie der sechsmalige deutsche Meister am Dienstag mitteilte, verstärkt die slowenische Nationalspielerin Lorena Lorber Fijok das Team. Die 21-Jährige wechselt vom griechischen Erstligisten AO Thiras an die Elbe und unterschreibt einen Einjahresvertrag.
Spitzingsee (dpa/lby)- Nach mehreren Fällen von Magen-Darm-Erkrankungen bei Besuchern des Rotwandhauses bei Spitzingsee im Landkreis Miesbach ist die Alpenvereinshütte vorläufig geschlossen. Man suche nun nach der Ursache, sagte eine Mitarbeiterin der Münchner Alpenvereinssektion Turner-Alpen-Kränzchen am Dienstag auf Anfrage. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuerst darüber berichtet.