Südafrika scheitert mit Eilantrag gegen Israel vor UN-Gericht
n-tv
Südafrika verlangt, dass der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen die Rechtsmäßigkeit einer Militäroffensive der israelischen Armee im südlichen Gazastreifen überprüft. Doch Den Haag lehnt den Antrag ab - und verweist auf eine andere Entscheidung.
Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen hat einen Eilantrag Südafrikas auf Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer von Israel in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen geplanten Militäroffensive abgelehnt. Die gefährliche Situation in dem Ort voller Flüchtlinge verlange "die unverzügliche und wirksame Umsetzung der Aufforderungen des Gerichts", die dieses Ende Januar erlassen hatte, teilte der Gerichtshof am Freitag an seinem Sitz in Den Haag mit. Diese Aufforderungen hätten Geltung für den gesamten Gazastreifen, einschließlich Rafah. "Ein Erlass zusätzlicher Maßnahmen ist nicht erforderlich", hielt das Gericht fest.
Die Richter hatten Israel im Januar aufgetragen, einen Völkermord im Gazastreifen zu verhindern und alles in seiner Macht Stehende zu tun, um das Leben der Palästinenser zu schützen. Israel muss demnach auch mehr humanitäre Hilfe zulassen.
