Süßwarenhersteller müssen Millionen-Strafen zahlen
n-tv
Lange dauerte dieses Verfahren gegen zuletzt noch drei Hersteller von Naschereien. Nun endet der Prozess mit einer Absprache. Bahlsen, Griesson de Beukelaer und CFP Brands müssen Strafen zahlen. Der Vorwurf von Preisabsprachen wurde fallengelassen.
Der langwierige Rechtsstreit um ein Kartell von Süßwarenherstellern ist so gut wie beendet. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verkündete ein Urteil, demzufolge die Firma Bahlsen, die vor allem für den "Leibniz Butterkeks" bekannt ist, wegen eines kartellrechtswidrigen Informationsaustausches rund 3,56 Millionen Euro zahlen muss. Für das Unternehmen Griesson de Beukelaer, das Marken wie "Prinzen Rolle" im Sortiment hat, sind es 2,25 Millionen und für CFP Brands mit Marken wie "Ricola" 0,45 Millionen Euro.
Ursprünglich waren höhere Geldbußen vorgesehen - vor dem Urteil hatte es aber eine Verständigung der Firmen mit dem Gericht gegeben. Die Tatvorwürfe wurden eingeschränkt und die Richter bewerteten die damaligen Handlungen der Unternehmen in einem milderen Licht. Zudem wies das Gericht in seinem Urteil darauf hin, dass der Lebensmitteleinzelhandel gegenüber den Herstellern eine starke Marktmacht habe.
Es ging darum, dass sich die Firmen im Rahmen eines Branchen-Arbeitskreises im Zeitraum 2006 bis 2008 über den Stand von Verhandlungen mit dem Lebensmitteleinzelhandel ausgetauscht hatten. Da die Ereignisse so weit zurückreichen, hatte das Gericht auf eine erneute vollständige Beweisaufnahme verzichtet.
