Söder will sein Team "verfeinern"

Zum Abschluss der digitalen Winterklausur schwört Ministerpräsident Markus Söder die Abgeordneten auf die kommenden Monate ein. Er deutet erneut eine Kabinettsumbildung an - und eine enge Zusammenarbeit mit der CDU.

Zum Abschluss der digitalen Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion hat Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder die Abgeordneten auf die kommenden Wochen und Monate eingeschworen und eine Einschätzung zur politischen Lage gegeben. In seiner etwa halbstündigen Rede unter Ausschluss der Öffentlichkeit verteidigte Söder am Dienstag seinen derzeit eher zurückhaltenden Corona-Kurs - und verwies laut Teilnehmern der Videoschalte auf die wirtschaftlichen Herausforderungen der Pandemie, insbesondere für den Mittelstand, den die CSU zu ihren Kernzielgruppen zählt.

Dass dem neuen Bundeskabinett keine bayerischen Ministerinnen und Minister mehr angehören, habe Söder vor der Fraktion erneut als Chance für die CSU dargestellt, sich als Vertreterin bayerischer Interessen zu profilieren. Darüber hinaus habe er "Aufbruchstimmung" verbreitet und die Abgeordneten dazu motiviert, wieder "auszuschwärmen" und mehr Präsenz in der Gesellschaft zu zeigen, sobald die Pandemie dies zulasse.

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Einmal mehr deutete Söder eine Kabinettsumbildung an. "Zu gegebener Zeit" wolle er das Team "verfeinern", sagte er laut Teilnehmern der CSU-Klausur. Entsprechende Anspielungen hatte Söder bereits beim virtuellen Neujahrsauftakt seiner Partei am 8. Januar gemacht, ohne allerdings konkreter zu werden. Dagegen sagte Fraktionschef Thomas Kreuzer, er glaube nicht, dass es beim Kabinett "in Kürze große Änderungen geben" werde. In seiner Rede soll Söder zudem angekündigt haben, die Organisation der Partei zu überdenken und die Ebenen besser miteinander zu verzahnen, von der kommunalen bis hin zur europäischen Ebene. Dass Söder sich teils unzufrieden mit der Europapolitik gezeigt haben soll, bezog mancher in der Fraktion auch auf CSU-Mann Manfred Weber, den Vorsitzenden der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, der zuletzt gesagt hatte, die CSU müsse "weniger schauen, was ankommt. Sondern worauf es ankommt." Das wiederum konnte man als Kritik an Söder verstehen.

Mit der Schwesterpartei CDU und ihrem designierten Vorsitzenden Friedrich Merz möchte sich Söder nach eigenen Worten eng abstimmen. 2021 werde sich nicht wiederholen, sagte der CSU-Chef, wie mehrere Abgeordnete nach dessen Rede berichten. Im vergangenen Jahr hatte es zwischen Söder und dem derzeit noch amtierenden CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet immer wieder Spannungen gegeben - im Herbst ging dann die Bundestagswahl verloren, mit einem auch für die CSU verheerenden Ergebnis in Bayern: 31,7 Prozent.