Söder: Große Projekte gegen große Herausforderungen
n-tv
Bayerns Regierungschef sieht sein Land vor riesigen Herausforderungen – und will sich dagegen stemmen. Zukunftsinvestitionen stehen an erster Stelle und Alltagstauglichkeit soll nicht zu kurz kommen.
Bad Staffelstein (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) merkt, dass er den Freistaat in ungewissen Zeiten regiert. Die politische Großwetterlage im In- und Ausland wird rauer, die Wirtschaft strauchelt auch im erfolgsverwöhnten Bayern, die Bedrohung von Innen und Außen ist manifest. "Wir sind unter Druck, wie selten zuvor", sagt Söder. Europa und auch Deutschland fielen international zurück. "Wir spüren, dass die Radikalen stärker werden." Söder sieht das Erstarken der AfD als größte politische Herausforderung seiner Generation.
Die Antwort Bayerns, das macht der CSU-Parteichef in seiner Grundsatzrede vor den CSU-Landtagsabgeordneten in Kloster Banz bei Bad Staffelstein unmissverständlich deutlich, soll eine Offensive sein. Investitionen in die Zukunft – sprich in die Forschung – stehen an erster Stelle, gemeinsam mit Investitionen in den Alltag der Menschen, den immer mehr auch im Freistaat als herausfordernd einstufen. Fraktionschef Klaus Holetschek skizzierte, wie etwa die Wartezeiten auf wichtige Diagnosen in der Medizin auf sich warten lassen.
Söder, dem zuvor regelmäßig vorgeworfen wurde, seine Interessen zu stark der Bundespolitik zu widmen, brannte in Banz an ganzes Feuerwerk an landespolitischen Denkansätzen ab. Motto: Investieren, reformieren, konsolidieren. Für junge Leute spricht die CSU eine "Zukunftsgarantie aus". Was am Ende davon tatsächlich kommt, bleibt abzuwarten. Die wichtigsten Initiativen im Überblick:
