Russland-Wahl: Mit Schafwolle gegen Nawalny
DW
Vor der Parlamentswahl in Russland stehen Medien und Opposition unter Druck. OSZE-Wahlbeobachter sind nicht zugegen. Und Internetsperren haben einen Kremlkritiker im Visier, der gar nicht antritt: Alexej Nawalny.
Wozu braucht ein Verkäufer von Schafwolle "Votesmart"? Ein Gericht in Moskau hat Anfang September dem US-Konzern Google und seinem russischen Pendant Yandex untersagt, den Begriff "Umnoje golosowanije" (Votesmart, smarte Abstimmung) bei seinen Suchergebnissen zu verlinken. Hintergrund ist die Klage eines Schafwollehändlers aus Südrussland, der den Begriff patentieren ließ. Am 17. September beginnen in Russland dreitägige Parlaments- und Regionalwahlen, und für die kremlkritische Opposition wird es immer schwerer, ihre Anhänger an den Wahlurnen zu mobilisieren.
Denn "Votesmart" ist ein Projekt des inhaftierten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny. Um die Kreml-Partei "Geeintes Russland" zu schwächen, werden Protestwähler aufgerufen, für andere Parteien und ihre Direktkandidaten abzustimmen. Die Webseite des Projekts wurde am 15. September freigeschaltet, von der russischen Telekommunikationsbehörde jedoch umgehend wieder gesperrt. Die Macher der Webseite behaupten jedoch, dass zumindest die App weiter funktionieren werde.
