Russland verbietet EU-Beamten die Einreise
DW
Im Konflikt mit dem Westen heizt der russische Präsident Wladimir Putin die Spannungen an. Weitere ranghohe Vertreter der EU stehen nun auf einer schwarzen Liste und dürfen nicht einreisen.
Die russische Regierung hat weitere ranghohe Beamte der Europäischen Union mit einem Einreiseverbot belegt. Das Außenministerium erklärte, betroffen seien vor allem Vertreter von Strafverfolgungsbehörden sowie Legislativ- und Exekutiv-Organen, "die persönlich verantwortlich sind für die Propagierung einer antirussischen Vorgehensweise". Der Kreml warf Europa eine "rechtswidrige, destruktive und sinnlose Politik einseitiger Beschränkungen" gegenüber Russland vor.
Anders als etwa die EU und die USA nennt Russland bei Sanktionen nie die Namen der Betroffenen. Diese merken bisweilen erst an der Grenze, dass ihnen die Einreise verweigert wird und sie in ihre Länder zurückkehren müssen.
Laut dem russischen Außenministerium richten sich die Maßnahmen auch gegen "private europäische Militärfirmen, die in verschiedenen Regionen der Welt aktiv sind". Dies deutet darauf hin, dass Moskau die Einreiseverbote als Reaktion auf EU-Sanktionen im Zusammenhang mit der "Söldnergruppe Wagner" betrachtet.
Die EU hatte im Dezember Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche rund um die sogenannte Wagner-Gruppe verhängt. Diese gilt als Russlands "Schattenarmee". Moskau bestreitet jegliche Verbindung zu ihr.
Die Wagner-Truppe soll unter anderem an der Seite pro-russischer Separatisten in der Ostukraine sowie in Syrien, Libyen und in der Zentralafrikanischen Republik gekämpft haben. Der Söldner-Truppe werden Kriegsverbrechen vorgeworfen. "Mehrere hundert" Wagner-Söldner operieren auch im westafrikanischen Mali, wie der Leiter des Afrika-Kommandos des US-Militärs, Stephen Townsend, kürzlich dem Sender Voice of America sagte.
