Russland stoppt Gaslieferungen

Polen und Bulgarien erhalten vorerst kein Erdgas mehr aus Russland. Der Staatskonzern Gazprom setzt seine Exporte in beide EU-Länder bis auf Weiteres aus. In Deutschland beobachtet man die Lage genau.

Russland hat wie angekündigt seine Erdgaslieferungen an Polen eingestellt. "Seit Mittwochmorgen fließt kein russisches Gas mehr durch die Jamal-Pipeline, der Hahn wurde zugedreht", erklärte Polens Klimaministerin Anna Moskwa in einem Radiointerview. Auch der russische Gazprom-Konzern bestätigte den Stopp seiner Gaslieferungen, von dem neben Polen auch Bulgarien betroffen ist. 

Das polnische Erdgasunternehmen PGNiG sieht in der in Moskau getroffenen Entscheidung einen Bruch bestehender Verträge. Man wolle deshalb Schadenersatz verlangen. Hintergrund des Streits ist die Weigerung Polens, Erdgas - wie von Russland neuerdings gefordert - über Konten bei der Gazprom-Bank in Rubel zu bezahlen. Die Verträge sehen Zahlungen ausschließlich in Euro oder Dollar vor.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den russischen Stopp der Gaslieferungen an Polen und Bulgarien als "Erpressungsversuch" bezeichnet. Auch das Bundeswirtschaftsministerium sieht den Stopp russischer Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien mit Sorge. Eine Sprecherin von Minister Robert Habeck (Grüne) sagte in Berlin, die Versorgungssicherheit in Deutschland sei aktuell gewährleistet. "Die Gasflüsse sind zum jetzigen Zeitpunkt alles in allem auf einem stabilen Niveau." Die Lage werde aber sehr genau beobachtet. Es seien bis zum jetzigen Zeitpunkt keine Engpässe festgestellt worden. "Wir sehen aber mit Sorge, dass es in europäischen Partnerländern zum Stopp der Lieferungen gekommen ist. Wir sind in enger Abstimmung innerhalb der Europäischen Union, um das Lagebild zu konsolidieren." 

Angesichts der jüngsten Entwicklung um Russlands Gaslieferungen an Polen und Bulgarien betonte auch die Bundesnetzagentur, dass die Gasversorgung in Deutschland aktuell gesichert sei. "Wir beobachten die Lage genau. Die Versorgungssicherheit in Deutschland ist derzeit weiter gewährleistet", sagte ein Behördensprecher am Mittwochmorgen in Bonn.

Nach Angaben vom Wochenanfang sind die Gasspeicher in Deutschland mittlerweile zu 33,4 Prozent gefüllt, das sei vergleichbar mit 2017 und mehr als zum vergleichbaren Zeitpunkt im Vorjahr, heißt es im Lagebericht zur Gasversorgung der Bundesnetzagentur.