Russisches Veto führt zu Ende der Mali-Sanktionen
n-tv
Um ein Friedensabkommen in Mali zu stützen, setzt der UN-Sicherheitsrat auf Sanktionen. Seit 2017 können Verstöße zu einem Reiseverbot und eingefrorenen Vermögenswerten führen. Nun steht eine Verlängerung der Maßnahmen an. 13 Mitglieder stimmen dafür, Russland aber stellt sich quer.
Russland hat mit seinem Veto eine Resolution im UN-Sicherheitsrat zur Verlängerung von Sanktionen gegen Mali blockiert. 13 Mitglieder stimmten für die Resolution, Russland stimmte dagegen, China enthielt sich. Bei der Abstimmung ging es um die Verlängerung von Sanktionen gegen acht Menschen sowie das Fortbestehen eines UN-Expertengremiums zur Überwachung der Sanktionen vor Ort.
Russland war mit der Verlängerung der Sanktionen um ein Jahr einverstanden, blockierte jedoch ein weiteres Mandat des Expertengremiums. "Obwohl wir wiederholt auf eine konstruktive Herangehensweise und einen vernünftigen Kompromiss gedrängt haben, haben die Texte in keiner Weise die Bedenken der malischen Seite oder die Position der Russischen Föderation berücksichtigt", sagte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia nach der Abstimmung. Bis zur letzten Minute habe es "alle Chancen und Möglichkeiten für eine Einigung" gegeben, betonte er.
Die in dieser Woche auslaufenden Sanktionen wurden 2017 zur Unterstützung eines zwei Jahre zuvor geschlossenen Friedensabkommens in dem instabilen westafrikanischen Land verhängt, das gegen dschihadistische Aufständische kämpft. Die Sanktionen umfassen ein Reiseverbot sowie ein Einfrieren von Vermögenswerten von Menschen, die gegen das Friedensabkommen verstoßen. Bisher sind nur acht Personen von den Sanktionen betroffen.
