Rufe nach Untersuchungsausschuss zur Stammstrecke lauter
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München (dpa/lby) - Die Opposition im Landtag droht immer lauter mit einem Untersuchungsausschuss zur Kostenexplosion und den jahrelangen Verzögerungen bei der zweiten Münchner S-Bahn-Stammstrecke. In einer Sitzung des Verkehrsausschusses warfen mehrere Abgeordnete der Staatsregierung und Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) am Montag eine monatelang unzureichende Information des Landtags und der Öffentlichkeit vor – und stellten daher einen Untersuchungsausschuss in den Raum. Manchmal gehe es offenbar nicht anders, sagte Inge Aures (SPD). Sebastian Körber (FDP) warf dem Ministerium eine "grobe Missachtung" des Parlaments vor. Josef Schmid (CSU) konterte und warf der Opposition, vor allem der FDP, ein "politisches Schauspiel" vor.
Bernreiter und Bahn-Infrastrukturvorstand Berthold Huber präsentierten in der Ausschusssitzung noch einmal die nun offizielle neue Kostenschätzung für das Projekt. Die Bahn rechnet demnach inzwischen mit Kosten von rund sieben Milliarden Euro und einer Bauzeit bis 2035. Bernreiter kündigte an, auf der Klausur des bayerischen Kabinetts im November die weitere Finanzierung zu besprechen – die Staatsregierung stehe zur zweiten Stammstrecke, bekräftigte er. Zugleich berichtete Bernreiter, wann in den vergangenen Jahren es welche neuen Kostenschätzungen gegeben habe.
Insbesondere FDP und Grüne warfen dem Verkehrsministerium vor, auf parlamentarische Anfragen hierzu unzureichend oder fehlerhaft geantwortet zu haben. Neue Fakten lägen im Ministerium seit Anfang 2020 "in wachsender Bedrohlichkeit" auf dem Tisch, kritisierte Markus Büchler (Grüne) – aber nichts sei nach außen gedrungen. Körber beklagte, das Ministerium habe fehlerhaft oder falsch geantwortet oder gar das Parlament "belogen". "Wir werden Transparenz für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler herstellen", kündigte er an. Franz Bergmüller (AfD) forderte vehement einen Untersuchungsausschuss.
Bernreiter wies die Vorwürfe zurück. "Bei mir gibt es keine Vertuschung", sagte er. Zudem betonte der Minister wiederholt, dass der Freistaat nicht der Bauherr sei - das sei die Deutsche Bahn.
Greiz (dpa/th) - Starkregen und Gewitter haben am Samstagnachmittag zahlreiche Feuerwehreinsätze im Landkreis Greiz und an weiteren Orten in Ostthüringen ausgelöst. Das teilte die Leitstelle Gera mit. Besonders betroffen war demnach der Bereich um Ronneburg. Dort kam es zu überfluteten Straßen, Feldern und vollgelaufenen Kellern. Auch im Geraer Stadtteil Liebschwitz sei ein kleinerer Bach übergelaufen. Die genaue Zahl der Einsätze ist bislang nicht bekannt. Zuvor hatte der MDR darüber berichtet.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.