RT DE muss Sendebetrieb einstellen
ZDF
Aus für den TV-Sender RT DE - zumindest will es die deutsche Medienaufsicht so. Der russische Staatssender will dennoch weiter senden.
Deutsche Medienregulierer verlangen vom russischen Staatssender RT (früher Russia Today) die Einstellung seines deutschsprachigen TV-Programms. RT will sich dagegen juristisch wehren. Der Fall hatte in den vergangenen Wochen immer wieder auch zu Spannungen zwischen Deutschland und Russland auf politischer Ebene geführt.
Russland hat mit Konsequenzen für deutsche Medien und ihre Korrespondenten in Moskau gedroht.
Die zuständige Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) bei den Medienanstalten beanstandete und untersagte die Veranstaltung und die Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE in Deutschland, wie die Medienregulierer mitteilten.
Als Grund wurde genannt, dass die nötige medienrechtliche Zulassung für ein solches Programm nicht vorliege, sie sei nicht beantragt worden.
RT kann die Entscheidung der Medienregulierer gerichtlich überprüfen lassen. Das Unternehmen RT DE Productions in Berlin kündigte rechtliche Schritte an.
Die Chefredakteurin von RT in Moskau, Margarita Simonjan, bezeichnete die ZAK-Entscheidung als "totalen Schwachsinn" und schrieb bei Telegram:
Das sei ja fast so, als würde die russische Kommunikationsaufsicht Roskomnadsor der Deutschen Welle Übertragungen auf ihren eigenen Internetseiten verbieten, meinte sie. "Das sollten wir eigentlich mal probieren", sagte Simonjan, die gute Verbindungen zum Kreml hat.