Rot-Grün will Gesetz zu Corona-Regelstudienzeit verlängern
n-tv
Hamburg (dpa/lno) - Die Regelstudienzeit und somit auch die Bafög-Ansprüche von Hamburgs Studierenden sollen wegen der Corona-Pandemie weiter verlängert werden können. "Wir wissen nicht, vor welche pandemischen Herausforderungen uns das kommende Sommersemester stellen wird. Deshalb müssen wir uns schon jetzt vorbereiten und die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit schaffen", sagte die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Annkathrin Kammeyer, am Mittwoch. Der von der rot-grünen Koalition vorgelegte Antrag sieht eine Verlängerung des bisherigen und Ende März auslaufenden Gesetzes um ein Jahr vor - es soll in der Bürgerschaftssitzung am kommenden Mittwoch beschlossen werden.
Für das laufende Wintersemester hat die Wissenschaftsbehörde bereits eine Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit um ein Semester angekündigt. Soll das auch im Sommersemester geschehen, braucht sie als Basis das nun von Rot-Grün angekündigte Gesetz. Es wäre dann bereits das fünfte Semester, das wegen der Pandemie nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet und auch für die zeitlich befristete Unterstützung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) als Null-Semester gezählt würde.
Die Grünen-Wissenschaftsexpertin Miriam Block sagte, die Pandemie sei anders als 2020 und 2021 erhofft, immer noch nicht vorbei. "Deshalb ist es wichtig, die Maßnahmen im Hochschulbetrieb zu verlängern und so vielen Studierenden zu helfen, die seit zwei Jahren finanziell gebeutelt sind, nur eingeschränkt lernen und ihren Campus selten besuchen können." Zusätzlich sollen auch befristete Verträge von Beamten auf Zeit verlängert werden können. Dadurch soll Druck von den Arbeitsverhältnissen genommen werden, "die wegen der Umstellung auf digitale und hybride Lehre seit zwei Jahren durch hohen Mehraufwand und psychosoziale Folgen gekennzeichnet sind", sagte Block. Sie wies jedoch darauf hin, dass bei einem Großteil der Beschäftigten der Bund zuständig sei, "der hier dringend nachziehen sollte".
