RKI-Chef fordert neues Infektionsschutzgesetz

Derzeit ist die Corona-Lage in Deutschland recht entspannt. Im Herbst könnte sich das aber wieder ändern. Um eine mögliche neue Welle einzudämmen, brauche es einen neuen gesetzlichen Rahmen, drängt RKI-Chef Wieler. Das aktuelle Infektionsschutzgesetz gilt nämlich nur bis zum 23. September.

Angesichts einer möglichen neuen Corona-Welle im Herbst hat sich der Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, für Vorkehrungen ausgesprochen. Er forderte einen wirksamen gesetzlichen Rahmen zur Bekämpfung des Virus. "Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen natürlich stimmen", sagte er im Bayerischen Rundfunk mit Blick auf das Infektionsschutzgesetz. Die derzeit geltende Fassung des Gesetzes läuft bis zum 23. September. Die rot-grün-gelbe Bundesregierung ringt derzeit darum, wie die Corona-Schutzvorgaben für den Herbst aussehen sollen.

Wieler sagte, wohl alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, "die sich wirklich ernsthaft und fundiert, also mit Fachwissen, mit dieser Pandemie befassen, gehen davon aus, dass im Herbst die Zahlen wieder steigen werden." Man werde wieder steigende Inzidenzen sehen. "Was wir aber nicht wissen, - und das ist die große Unbekannte - ist, welche Krankheit wird das Virus machen."

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen sprach sich mit Blick auf den Herbst für eine Maskenpflicht als Option aus. "Die Wirksamkeit medizinischer Masken im Infektionsschutz ist bereits hinreichend wissenschaftlich belegt. Wir sollten dieses Instrument für die laufende und zukünftige Pandemien nicht aus der Hand geben und deshalb eine Maskenpflicht im Infektionsschutzgesetz falls erforderlich weiter ermöglichen", sagte er der "Rheinischen Post".