Ringen um Konsequenzen nach Wahldebakel
ProSieben
In der Union rumort es nach dem Wahldebakel gewaltig, Friedrich Merz spricht von einem Tiefpunkt in der Zusammenarbeit von CDU und CSU. Bevor CDU-Chef Laschet einen Vorschlag zur personellen Erneuerung vorlegen will, setzen zwei Bundesminister ein Zeichen.
Zwei Wochen nach der Bundestagswahl ringt die Union heftig um die Verantwortung für ihre historische Niederlage und den richtigen Weg für einen Neuanfang. Der CDU-Politiker Friedrich Merz äußerte scharfe Kritik am Verhalten der CSU während des Wahlkampfes. Der Abgeordnete Christian von Stetten nahm das CDU-Präsidium ins Visier und legte den Mitgliedern des Führungsgremiums den Rücktritt nahe. Die beiden CDU-Bundesminister Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier setzten ein Signal für personelle Erneuerung, indem sie zugunsten zweier jüngerer Politiker auf ihre Bundestagsmandate verzichten.
"Nach einer solchen Niederlage muss es für die CDU Konsequenzen und Erneuerung geben", sagte Wirtschaftsminister Altmaier der Deutschen Presse-Agentur. "Das war mir schon am Wahlabend klar. Und dass jeder bei sich selbst anfangen muss." Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und er hätten mit gutem Beispiel vorangehen wollen, "setzen aber niemand unter Druck". "Mir blutet das Herz, wenn ich sehe, wie viele junge und gute Kolleginnen und Kollegen es wegen der Wahlpleite nicht geschafft haben. Ich hoffe aber, dass einige von ihnen noch in den Bundestag einziehen können."
Die beiden Saarländer hatten ihre Entscheidung überraschend am Samstag angekündigt. Sie machen damit den Weg frei für Nadine Schön und Markus Uhl, die sonst den Wiedereinzug ins Parlament verpasst hätten und nun als Nachrücker von der CDU-Landesliste zum Zug kommen. Schön, seit 2014 Fraktionsvize, ist auch Vorsitzende des Netzwerks Digitalisierung der CDU. Ihre Ministerposten behalten Altmaier und Kramp-Karrenbauer bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung.