Republikaner blockieren Gesetz gegen Hassverbrechen
n-tv
Nach dem Massaker an einer Grundschule in Texas flammt die Debatte über die Bekämpfung von Waffengewalt wieder auf. Die Republikaner lassen allerdings keinen Zweifel daran, dass sie sich nicht bewegen wollen. Das gilt nicht nur für die Verschärfung des Waffenrechts.
Die Republikaner im US-Senat haben einen Gesetzesentwurf zur besseren Bekämpfung von Hassverbrechen blockiert. Das Vorhaben hatte nach der rassistisch motivierten Attacke mit zehn Toten in einem Supermarkt in der Stadt Buffalo vergangene Woche mit der Mehrheit der Demokraten das Repräsentantenhaus passiert. Der Entwurf scheiterte nun aber im Senat, der zweiten Kammer des US-Kongresses, am sogenannten Filibuster. Demnach sind bei vielen Gesetzesvorhaben 60 der 100 Stimmen im Senat notwendig, damit es überhaupt zu einem Votum über ein Gesetzesvorhaben kommen kann. Ein Erfolg der Demokraten war nicht erwartet worden.
Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, hatte vor der Abstimmung erklärt, dass mit dem Gesetz "eine ernste Ursache von Waffengewalt" bekämpft werden solle: Inlandsterrorismus und Rassismus. Unter Inlandsterrorismus versteht man in den USA in der Regel terroristische Verbrechen, die von US-Amerikanern innerhalb des Landes begangen werden. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass Behörden wie das Heimatschutzministerium, das Justizministerium oder das FBI besser Informationen austauschen müssen. Außerdem soll eine behördenübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die sich mit der Unterwanderung etwa der Polizei durch Neonazis befasst.
Republikaner hatten den Entwurf bereits in der Vergangenheit mit der Argumentation abgelehnt, dass das Thema Linksextremismus zu kurz komme. Die Demokraten hatten gehofft, nach dem Massaker in einer Schule im US-Bundesstaat Texas mit den Republikanern auch einen Kompromiss bei strengeren Waffengesetzen finden und das Gesetz gegen Hassverbrechen dafür nutzen zu können. Schumer kündigte nun an, an einem Kompromissentwurf mit den Republikanern arbeiten zu wollen.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.