Rentenhärtefallfonds: Von Angern sucht Gespräch mit Haseloff
n-tv
Magdeburg (dpa/sa) - Um die Finanzierung eines Härtefallfonds für bedürftige Rentner zu klären, hat Linken-Fraktionsvorsitzende Eva von Angern Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) um ein persönliches Gespräch gebeten. In einem Schreiben vom Montag an den Regierungschef heißt es, sie betrachte Haseloff "als einen Verbündeten in dieser Sache".
Die Linksfraktion dringt auf eine Beteiligung des Landes am geplanten Härtefallfonds des Bundes für bedürftige Rentner. Die bisher geplante Einmalzahlung von 2500 Euro könnte damit verdoppelt werden. Die Linke will diese Woche im Landtag einen entsprechenden Antrag stellen.
Von Angern sagte am Montag vor Journalisten in Magdeburg, Haseloff habe erklärt, sich für ostdeutsche Interessen einsetzen zu wollen. "Wir sehen den Erfolg nicht", so von Angern. Sie geht von einer Ablehnung ihres Antrags im Parlament aus. Man müsse jedoch bei dem Thema vorankommen, deshalb habe sie sich zu dem Brief an Haseloff entschlossen.
Durch den Härtefallfonds sollen Einmalzahlungen an Rentner an der Armutsgrenze ermöglicht werden, die bei der Überleitung der DDR-Renten ins bundesdeutsche System vor drei Jahrzehnten Ansprüche eingebüßt haben. Die Zahlungen sollen besondere Härten abmildern, sie sind nicht für alle betroffenen Personengruppen vorgesehen. Der Haushaltsausschuss im Bundestag hat 500 Millionen Euro für den Fonds freigegeben. Die Länder können einer entsprechenden Stiftung beitreten und sich beteiligen.
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.