Reisen in Europa könnte komplizierter werden

Bis vor kurzem saß Angela Merkel noch am Verhandlungstisch - nun übernimmt der neue Kanzler Scholz auch auf EU-Parkett. Bei seinem ersten EU-Gipfel sucht die Staatengemeinschaft mal wieder nach einer Linie in Sachen Corona. Es droht erneut ein Flickenteppich.

Das Reisen in Europa könnte angesichts der raschen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus komplizierter werden. Ein EU-Gipfel in Brüssel schloss weitere Auflagen der Mitgliedstaaten wie eine Testpflicht auch für Geimpfte am Donnerstag nicht aus. Es wurde lediglich vereinbart, dass Beschränkungen das Funktionieren des Binnenmarkts nicht untergraben und die Bewegungsfreiheit innerhalb der und in die EU nicht "unverhältnismäßig" behindern sollten.

"Weitere abgestimmte Anstrengungen" seien nötig, um auf Grundlage wissenschaftlicher Daten zu reagieren, hieß es in der Abschlusserklärung. Grundsätzlich liegen Reisebestimmungen in der Kompetenz der einzelnen EU-Staaten.

Das eintägige Treffen in Brüssel war der erste EU-Gipfel des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD). Zwar äußerten sich mehrere Staats- und Regierungschefs mit Blick auf zusätzliche Testpflichten für Geimpfte ablehnend. Doch sind Länder wie Italien längst vorgeprescht. Es droht wieder ein Regel-Flickenteppich.

Das Vorzeigeprojekt Corona-Zertifikat, das als Nachweis einer Genesung, eines Tests oder einer Impfung das Reisen in der EU deutlich einfacher gemacht hat, könnte seinen Stellenwert verlieren. In der Gipfel-Erklärung hieß es, mit Blick auf die Gültigkeit der Zertifikate solle abgestimmt vorgegangen werden. Die EU-Kommission dürfte zeitnah einen Vorschlag vorlegen.