Rehlinger sieht Bundesratspräsidentschaft als Erfolg
n-tv
Ihr Jahr als Bundesratspräsidentin neigt sich dem Ende zu. Welche Akzente die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) setzte – und welche Bilanz sie zieht.
Saarbrücken/Berlin (dpa/lrs) - Als eine "Ehre für mich persönlich und eine große Chance für das Saarland" hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) ihre Zeit als Bundesratspräsidentin beschrieben. Vor Journalisten zog sie in Saarbrücken Bilanz.
Ganz bewusst habe sie die erste Auslandsreise im Januar 2025 nach Paris und Warschau unternommen. Ihr Ziel sei es gewesen, das Weimarer Dreieck als "Motor einer geeinten EU" zu stärken, sagte Rehlinger.
Als einen politischen Höhepunkt des Präsidentschaftsjahres bezeichnete sie die Grundgesetzänderungen für das Sondervermögen Infrastruktur und die Steigerung der Verteidigungsausgaben.
Der Frühling macht Pause: In NRW kehren Graupel, Schnee und Glätte zurück. Was der Deutsche Wetterdienst für die kommenden Tage vorhersagt.
Die Gewerkschaft kritisiert "massive Unregelmäßigkeiten" bei der Befragung zur Landespflegekammer Rheinland-Pfalz – und fordert deren sofortigen Abbruch.
Schauer, kurze Gewitter, Graupel und stürmische Böen bringen noch einmal winterliches Wetter zurück nach Sachsen. Auf welche Temperaturen man sich nun einstellen sollte.
Sollen nicht berufstätige Ehepartner auch künftig noch kostenlos bei der gesetzlichen Krankenkasse mitversichert sein? Angeblich erwägt die Regierung, dies abzuschaffen. CSU-Chef Söder weist die Idee weit von sich. Stattdessen sollte die Ausgabenseite der Krankenkassen in den Blick genommen werden, so der Bayer.
I-Kfz sollte alles einfacher machen: Autos sollen online an- oder umgemeldet werden können. Aber in einigen Teilen Sachsen-Anhalts geht das nicht. Wo es hakt und was das für Verbraucher bedeutet.
Teile der Fan-Szenen der zwei größten Thüringer Fußballclubs sind verfeindet. Beim Blick auf ein neues Polizeirecht teilen sie aber ähnliche Ängste – die auch den Landtag beschäftigen werden.
Ein junger Mann will mit seinem Wagen in eine Straße einbiegen. Er übersieht das Auto einer 22-Jährigen.
Bundespräsident Steinmeier bezeichnet die Angriffe der USA und Israels auf den Iran als "völkerrechtswidrig" und einen politischen Fehler. Zustimmung bekommt er dabei vom Teheraner Regime: Außenminister Araghtschi nutzt die Rede des SPD-Politikers, um zur Solidarität mit der iranischen Führung aufzurufen.
Zahlreiche Beamte rücken aus. Noch ist vieles unklar. Über die Identität des Toten gibt es keine Angaben.
Interessierte können die Tagung per Livestream mitverfolgen, so die Organisatoren der Tagung.
Mitten in der Nacht versucht ein 55-Jähriger, mit einem Feuerlöscher gegen die Flammen anzukämpfen. Doch der Mann verletzt sich und kommt in ein Krankenhaus.
Ein israelischer Richter berichtet darüber, dass ein Jugendlicher aus dem Westjordanland in einem israelischen Gefängnis ausgehungert wurde. Trotzdem könne kein kausaler Zusammenhang zum Tod des Jungen hergestellt werden. Der Fall endet ohne Verurteilung.
Mitten im Aufstiegsrennen der 2. Fußball-Bundesliga der Frauen trennt sich der VfB Stuttgart vom Trainer. Das steckt dahinter.