Rehlinger sieht Bundesratspräsidentschaft als Erfolg
n-tv
Ihr Jahr als Bundesratspräsidentin neigt sich dem Ende zu. Welche Akzente die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) setzte – und welche Bilanz sie zieht.
Saarbrücken/Berlin (dpa/lrs) - Als eine "Ehre für mich persönlich und eine große Chance für das Saarland" hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) ihre Zeit als Bundesratspräsidentin beschrieben. Vor Journalisten zog sie in Saarbrücken Bilanz.
Ganz bewusst habe sie die erste Auslandsreise im Januar 2025 nach Paris und Warschau unternommen. Ihr Ziel sei es gewesen, das Weimarer Dreieck als "Motor einer geeinten EU" zu stärken, sagte Rehlinger.
Als einen politischen Höhepunkt des Präsidentschaftsjahres bezeichnete sie die Grundgesetzänderungen für das Sondervermögen Infrastruktur und die Steigerung der Verteidigungsausgaben.
