"Regierungskrise, aber keine Staatskrise"
n-tv
Der österreichische Bundeskanzler steht wieder einmal im Visier der Staatsanwaltschaft. Nach Gesprächen mit allen Oppositionsparteien beruhigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Österreicher: Er werde "mit Argusaugen darüber wachen."
Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Durchsuchungen im Bundeskanzleramt, Finanzministerium und in der ÖVP-Zentrale in einer Fernsehansprache als "doch sehr ungewöhnlichen Vorgang" bezeichnet. Mit Blick auf den Misstrauensantrag der Oppositionsparteien gegen den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz forderte er alle Parteien auf, "zuallererst an das Wohl Österreichs" zu denken. Gleichzeitig versicherte Van der Bellen: "Was wir hier sehen, ist allenfalls eine Regierungskrise, aber sicher keine Staatskrise."
Ermittlungen seien noch im Gange, weshalb sich der Bundespräsident kein Urteil erlauben wolle: "Wir wissen derzeit nicht, ob diese Ermittlungen zu einer Anklage führen oder nicht", sagte er. Bis dahin gelte für alle die Unschuldsvermutung. Dennoch hätten auch die Österreicherinnen und Österreicher Rechte, "unter anderem auf eine handlungsfähige Regierung", so Van der Bellen. Mit der Hausdurchsuchung bei Kurz sei diese Handlungsfähigkeit nun infrage gestellt. Van der Bellen werde daher in den nächsten Tagen "mit Argusaugen darüber wachen, dass die Handlungsfähigkeit und Integrität unserer Bundesrepublik erhalten bleibt".
Gardelegen (dpa/sa) - Über dem Truppenübungsplatz Altmark sind an den kommenden Tagen vermehrt Hubschrauberflüge geplant. Von Dienstag bis Donnerstag werde im nordöstlichen Bereich das Hubschraubergeschwader 64 aus dem brandenburgischen Schönewalde/Holzdorf üben, teilte das Gefechtsübungszentrum Heer am Montag mit. Als Übungszeiten wurden jeweils etwa 14.00 Uhr bis in die späten Abendstunden angegeben.
Erfurt (dpa/th) - In Thüringen sind im Jahr 2023 sieben Prozent mehr Speisefische gefischt worden als im Vorjahr. Im Jahr 2023 erzeugten 52 Thüringer Aquakulturbetriebe insgesamt 811 Tonnen Speisefisch. Das waren 54 Tonnen mehr als 2022, wie das Thüringer Landesamt für Statistik am Montag mitteilte. Dieser Zuwachs sei insbesondere auf eine gestiegene Erzeugung von forellenartigen Fischen zurückzuführen, hieß es. Bundesweit wurden im Jahr 2023 16.849 Tonnen Speisefisch erzeugt, der Anteil der in Thüringen gefischten Speisefische lag bei 4,8 Prozent, wie das Amt mitteilte.