Regierungskoalition in Polen zerbricht

Die Partei von Entwicklungsminister Jaroslaw Gowin zieht sich aus der Regierung zurück. Gowin war zuvor von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki als Vize-Regierungschef entlassen worden.

Die von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) angeführte Regierungskoalition in Polen ist zerbrochen. Einer der beiden Juniorpartner der PiS verkündete seinen Rückzug aus dem Bündnis. Die Partei Verständigung (Porozumenie) reagierte damit auf die Entscheidung von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, deren Vorsitzenden Jaroslaw Gowin als Vize-Regierungschef abzuberufen. "Wir verlassen die Regierung erhobenen Hauptes", erklärte Gowin. Seine Entlassung markiere das Ende des Bündnisses "Vereinigte Rechte" und "de facto den Bruch der Regierungskoalition". Morawiecki begründete die Entlassung des 59-Jährigen - der auch das Amt des Entwicklungsministers innehatte - damit, dass er und die Abgeordneten seiner Gruppierung nicht ausreichend an Reformen der PiS mitgearbeitet hätten. PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski, der ebenfalls Vize-Ministerpräsident ist, bleibt im Amt.