Regierungsbildung im Libanon erneut gescheitert

Der Libanon befindet sich laut Weltbank in der schwersten Wirtschaftskrise seit 150 Jahren. In dieser prekären Situation wäre eine funktionierende Regierung dringend notwendig. Doch davon ist das Land weit entfernt.

Nach einem monatelangen Machtkampf ist die Regierungsbildung im krisengeplagten Libanon erneut gescheitert. Der designierte Ministerpräsident Saad Hariri gab den Auftrag zur Regierungsbildung zurück, wie er nach einem Treffen mit Präsident Michel Aoun vor Journalisten erklärte. Trotz mehrerer Anläufe gelang es Hariri nicht, sich mit dem Staatschef auf ein Kabinett zu einigen. "Es ist eindeutig, dass es keine Übereinstimmung mit dem Präsidenten geben kann", sagte er nach dem 20-minütigen Gespräch mit Aoun. Hariri ist bereits der zweite Politiker, der mit der Regierungsbildung scheitert. Das jetzige Kabinett hatte nach der Explosionskatastrophe im Hafen von Beirut Anfang August 2020 den Rücktritt erklärt und ist seitdem unter Ministerpräsident Hassan Diab nur noch geschäftsführend im Amt.