Regierung beschließt erste Schritte zur Drohnenabwehr
n-tv
Nach Drohnensichtungen über Europa macht Deutschland Tempo beim Ausbau seiner Verteidigungsfähigkeit. Dafür baut das Kabinett die Kompetenzen der Bundespolizei deutlich aus. Die Beamten sollen die Flugobjekte künftig abschießen dürfen. Innenminister Dobrindt kündigt bereits weitere Schritte an.
Die Bundesregierung baut die Einsatzmöglichkeiten der Bundespolizei bei der Drohnenabwehr aus. Das Bundeskabinett beschloss nach Angaben aus Regierungskreisen den Entwurf des überarbeiteten Polizeigesetzes, in das unter anderem ein Drohnen-Passus aufgenommen wird. Darin heißt es: "Zur Abwehr eine Gefahr, die von unbemannten Fahrzeugsystemen ausgeht, die an Land, in der Luft oder zu Wasser betrieben werden, kann die Bundespolizei geeignete technische Mittel gegen das System, dessen Steuerungseinheit oder Steuerungsverbindung einsetzen, wenn die Abwehr der Gefahr durch andere Maßnahmen aussichtslos oder wesentlich erschwert wäre." Damit soll rechtlich klarer werden, dass sie eine Drohne auch abschießen darf.
Die Bundespolizei ist zuständig für die Luftsicherheit etwa an Flughäfen und Bahnhöfen. Innenminister Alexander Dobrindt hatte bereits angekündigt, dass die Bundespolizei eine Einheit für die Drohnenabwehr aufbauen wird. Zudem hatte er die Einrichtung eines Drohnenkompetenzzentrums sowie die engere Zusammenarbeit mit Ländern wie der Ukraine und Israel angekündigt, die besonders viel Erfahrung bei der Drohnenabwehr haben.
