Rechtsstreit zwischen Thüringen und Kali-Konzern geht weiter

Weimar (dpa/th) - Die juristischen Auseinandersetzung um Millionen-Zahlungen des Landes Thüringen an den hessischen Kali-Konzern K+S (Kassel) wird heute fortgesetzt. Nach längerer Pause nimmt das Thüringer Oberverwaltungsgericht die Verhandlung in Weimar wieder auf. In dem Rechtsstreit geht es darum, ob Thüringen auf unbefristete Zeit jährlich Millionenbeträge an K+S für Sicherungsarbeiten in stillgelegten Kali-Gruben in Südthüringen zahlen muss.

Das sehen Verträge zwischen Thüringen und einer Treuhand-Nachfolgegesellschaft von Ende der 1990er Jahre vor, die das Land infrage stellt. Bei der Verhandlung sollen nach Angaben einer Gerichtssprecherin Zeugen gehört werden. Eine weitere ist für diesen Freitag angesetzt. Ob dann ein Urteil fällt, sei offen. © dpa-infocom, dpa:210616-99-20976/2