"Recht auf schnelles Internet": Minister übt Kritik
n-tv
Langsames Internet? Ein Ärgernis. Besonders wenn daheim gar keine bessere Verträge verfügbar sind und der einzige Anbieter keine Beschleunigung verspricht. Ein neuer Rechtsanspruch verspricht nun Abhilfe. Doch einem CSU-Minister geht das nicht weit genug.
Berlin (dpa/lby) - Nachdem ein zentral zuständiger Bundestagsausschuss das "Recht auf schnelles Internet" bewilligt hat, übt Bayerns Heimatminister Albert Füracker (CSU) Kritik an den Berliner Plänen. "Der Beschuss ist rückwärtsgewandt und bremst die Digitalisierung in Deutschland aus", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Stattdessen sei eine Beschleunigung nötig.
Der Digitalausschuss des Bundestags hatte am Mittwoch grünes Licht für das Vorhaben der Bundesregierung gegeben, demzufolge künftig überall in Deutschland im Festnetz mindestens 10 Megabit pro Sekunde im Download verfügbar sein müssen. Das ist nicht viel, aber immerhin etwas - und in manchen städtischen Randlagen oder in entlegenen Siedlungen auf dem Land wohl eine Verbesserung zum Status quo. Hat ein Haushalt weniger, hat er künftig aller Voraussicht nach einen Rechtsanspruch auf einen besseren Anschluss. Die Bundesnetzagentur könnte dann die Verlegung besserer Leitungen veranlassen.
Es geht um die "Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten". Der in politischen Kreisen übliche Name "Recht auf schnelles Internet" ist etwas irreführend. Denn "schnell" ist das Internet auf dem in der Verordnung beschriebenen Mindestlevel wahrlich nicht. Vielmehr wird nur eine Grundversorgung definiert. Da es der erste Rechtsanspruch auf eine Breitband-Grundversorgung ist und die Untergrenze künftig Jahr für Jahr steigen wird, gilt das Regelwerk dennoch als wichtiges Hilfsmittel für den Verbraucher.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.