Rauflustiger Scholz ruft seine SPD zum Kampf

Viele wollten ihn gar nicht mehr als Kanzlerkandidaten haben, doch zum Auftakt des SPD-Wahlkampfes jubeln die Genossen ihrem Olaf Scholz zu. Der liefert Details, wie er Deutschland aus der Wirtschaftskrise führen will und geht seinen Kontrahenten Merz scharf an. Klar wird: Scholz will kämpfen.

Trug der Bundeskanzler da wirklich nur das übliche Sakko oder hat er sich eine unsichtbare Kampfmontur über die Schultern geworfen? Nachdem Beinahe-Sturz des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz durch die eigene Partei hat dieser zur "Wahlsiegkonferenz" der SPD eine gleichermaßen programmatische wie kämpferische Grundsatzrede gehalten. "Was mich jeden Tag aufs Neue antreibt, das ist die Liebe zu den Menschen und zu unserem Land", sagte Scholz mit ungewohnt viel Pathos in der Parteizentrale Willy-Brandt-Haus. "Ich werde in den nächsten 85 Tagen alles, aber auch wirklich alles geben, was ich geben kann, für unser Land und unsere Sozialdemokratie." Scholz forderte von seinen Genossen, von denen viele lieber Boris Pistorius an der Spitze des SPD-Wahlkampfs gesehen hätten, mitzuziehen: "Wenn wir kämpfen, werden wir siegen."

Auch wenn das Programm der SPD zur Bundestagswahl am 23. Februar erst auf einem Sonderparteitag am 11. Januar festgezurrt werden soll, beschrieb Scholz recht detailreich die politischen Inhalte und Ziele seiner Partei für den vorgezogenen Wahlkampf und die Jahre danach. Scholz legte einen Vier-Punkte-Plan zur Ankurbelung der Wirtschaft vor. Er versprach eine Erhöhung des Mindestlohns von derzeit 12,41 auf 15 Euro im Jahr 2026. Er bekräftigte das Versprechen der SPD von einer Entlastung von 95 Prozent der Arbeitnehmer bei der Einkommenssteuer sowie eine höhere Besteuerung der obersten 1 Prozent. Und: "Stabile Renten gibt es nur mit der SPD."