Ramelow sieht Misstrauensvotum gelassen
n-tv
Nach der Nicht-Auflösung des Thüringer Landtags sollen die Abgeordneten heute über ein Misstrauensvotum der AfD-Fraktion gegen Ministerpräsident Ramelow entscheiden. Der sieht die Abstimmung entspannt: Für eine Zerrüttung der Landesregierung gebe es keine Anzeichen.
Der Misstrauensantrag, den der Thüringer AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow eingebracht hat, wird nach dessen Ansicht die Arbeitsfähigkeit der rot-rot-grünen Minderheitsregierung unberührt lassen. "Ein konstruktives Misstrauensvotum steht laut Verfassung jedem zu", sagte der Linke-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Es muss sich aber auch jeder überlegen, was er damit macht." Auch Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee vom Koalitionspartner SPD sieht laut Ramelow keine Anzeichen dafür, dass die Landesregierung zerrüttet sein soll. "Das teile ich ausdrücklich. Wir sind ganz normal im Arbeitsmodus." Linke, SPD und Grüne müssten nach dem Verzicht auf Neuwahlen am 26. September nun mit CDU und FDP "bis 2024 miteinander agieren und sich an den Notwendigkeiten des Landes orientieren", sagte der Ramelow.Friedrichshafen (dpa/lsw) - Die Hochwasserlage im Bodenseekreis entspannt sich nach Angaben des Landratsamts allmählich. Die Pegelstände von Seefelder Aach, Rotach und Schussen sänken aktuell, nachdem weniger Regen gefallen sei als zunächst befürchtet, teilte die Behörde am Montag mit. Der Wasserstand der Argen sei zwar nochmals um rund einen Meter gestiegen, sei aber unter dem Niveau vom Wochenende geblieben. Der Pegelstand werde hier den Scheitelpunkt im Laufe des Abends erreichen.
Gardelegen (dpa/sa) - Über dem Truppenübungsplatz Altmark sind an den kommenden Tagen vermehrt Hubschrauberflüge geplant. Von Dienstag bis Donnerstag werde im nordöstlichen Bereich das Hubschraubergeschwader 64 aus dem brandenburgischen Schönewalde/Holzdorf üben, teilte das Gefechtsübungszentrum Heer am Montag mit. Als Übungszeiten wurden jeweils etwa 14.00 Uhr bis in die späten Abendstunden angegeben.
Erfurt (dpa/th) - In Thüringen sind im Jahr 2023 sieben Prozent mehr Speisefische gefischt worden als im Vorjahr. Im Jahr 2023 erzeugten 52 Thüringer Aquakulturbetriebe insgesamt 811 Tonnen Speisefisch. Das waren 54 Tonnen mehr als 2022, wie das Thüringer Landesamt für Statistik am Montag mitteilte. Dieser Zuwachs sei insbesondere auf eine gestiegene Erzeugung von forellenartigen Fischen zurückzuführen, hieß es. Bundesweit wurden im Jahr 2023 16.849 Tonnen Speisefisch erzeugt, der Anteil der in Thüringen gefischten Speisefische lag bei 4,8 Prozent, wie das Amt mitteilte.