Ramelow für mehr Realität beim Finanzbedarf in Thüringen

An diesem Dienstag will die Landesregierung ihren Etatentwurf für 2022 vorlegen, über den seit Wochen diskutiert wird. Ministerpräsident Ramelow plädiert für mehr Flexibilität.

Erfurt (dpa/th) - Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht Haushalte mit einem immer größeren Volumen skeptisch. In den vergangenen Jahren seien in Thüringen regelmäßig dreistellige Millionenbeträge, die im Landeshaushalt als Ausgaben vorgesehen waren, übrig geblieben und in die Rücklage des Landes geflossen, sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. "Wir müssen uns mit unseren Haushalten stärker der Realität nähern."

Es sollte geprüft werden, ob es künftig innerhalb des Haushalts mehr Möglichkeiten geben könne, um Geld, das entgegen der Planungen an einer Stelle nicht oder nur teilweise gebraucht werde, dorthin zu leiten, wo Bedarf bestehe. Das könnte helfen, das Haushaltsvolumen zu begrenzen und trotzdem Geld für Projekte zu haben, die sich im Jahresverlauf als Schwerpunkte entwickelten.