Ramelow für mehr Realität beim Finanzbedarf in Thüringen
n-tv
An diesem Dienstag will die Landesregierung ihren Etatentwurf für 2022 vorlegen, über den seit Wochen diskutiert wird. Ministerpräsident Ramelow plädiert für mehr Flexibilität.
Erfurt (dpa/th) - Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht Haushalte mit einem immer größeren Volumen skeptisch. In den vergangenen Jahren seien in Thüringen regelmäßig dreistellige Millionenbeträge, die im Landeshaushalt als Ausgaben vorgesehen waren, übrig geblieben und in die Rücklage des Landes geflossen, sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. "Wir müssen uns mit unseren Haushalten stärker der Realität nähern."
Es sollte geprüft werden, ob es künftig innerhalb des Haushalts mehr Möglichkeiten geben könne, um Geld, das entgegen der Planungen an einer Stelle nicht oder nur teilweise gebraucht werde, dorthin zu leiten, wo Bedarf bestehe. Das könnte helfen, das Haushaltsvolumen zu begrenzen und trotzdem Geld für Projekte zu haben, die sich im Jahresverlauf als Schwerpunkte entwickelten.
Berlin (dpa/bb) - Bei einem Brand in einem Studentenwohnheim in Berlin-Karlshorst ist ein Mann verletzt worden. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie die Berliner Feuerwehr mitteilte. Demnach hatte am frühen Samstagmorgen in dem obersten Stockwerk des fünfgeschossigen Baus am Aristotelessteig aus noch unbekannter Ursache ein elektrisches Küchengerät Feuer gefangen. Der Bewohner hatte sich die Verletzung zugezogen, als er versuchte selbst zu löschen. Zuerst hatte die "B.Z." berichtet.
Grevesmühlen (dpa/mv) - Bei einem Brand in einem Seniorenheim im Landkreis Nordwestmecklenburg sind zwei Bewohner und eine Mitarbeiterin verletzt worden. Das Feuer war am Freitagabend aus bislang ungeklärter Ursache in einer Wohneinheit im ersten Stock der Anlage in Grevesmühlen ausgebrochen, wie die Polizei mitteilte. Eine Mitarbeiterin erlitt demnach noch vor dem Eintreffen der Rettungskräfte bei der Evakuierung des Heims eine Rauchvergiftung. Sie wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht. Zwei Bewohner kamen ebenfalls mit Verdacht auf Rauchvergiftungen ins Krankenhaus.
Wernberg-Köblitz (dpa/lby) - Mit mehr als drei Promille ist ein Mann im Landkreis Schwandorf zur Arbeit gekommen und anschließend mit dem Auto unterwegs gewesen. Nachdem der 46-Jährige in der Pflegeeinrichtung in Wernberg-Köblitz am Donnerstagabend angekommen war, ist es wegen seines Alkoholpegels zu einem Streit gekommen, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Daraufhin habe er sich in sein Auto gesetzt und sei davongefahren.
Hechthausen (dpa/lni) - Eine Frau ist bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung im Landkreis Cuxhaven lebensgefährlich verletzt worden. Neben ihr wurden noch zwei weitere Menschen in Hechthausen verletzt, wie die Polizei mitteilte. Bei dem Vorfall am Freitagabend habe es sich um eine "körperliche Auseinandersetzung im häuslichen Umfeld" gehandelt.