Rahn schießt gegen die AfD

Die hessische AfD verliert eines ihrer Gründungsmitglieder - Rainer Rahn. Die Fraktion hatte diesen vor zwei Jahren bereits teils selbst loswerden wollen. Nun geht er selbst Mit polternder Kritik. Ein weiterer AfDler tritt aus und beschreibt die Fraktion als "Versorgungsanstalt" für arbeitsuntaugliche Menschen.

Zwei prominente Mitglieder der AfD Hessen sind aus der Landtagsfraktion und der Partei ausgetreten. Der Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2018, Rainer Rahn, warf der Fraktion in einer Erklärung einen "antidemokratischen Geist" vor. Seine Partei habe sich von faktenbasierter und sachorientierter Politik abgewendet. Rahn zählt zu den Gründungsmitgliedern des hessischen Landesverbands. Auch der Abgeordnete Walter Wissenbach erklärte seinen Austritt. Die AfD-Fraktion führte die Austritte in einer Erklärung auf "persönliche Enttäuschung" zurück.

Rahn und Wissenbach verbanden ihre Erklärungen mit scharfer Kritik am Kurs der AfD und an der Arbeit der Fraktion. Diese sei geprägt von "fachlicher Inkompetenz", schrieb der 70-jährige Rahn. Bereits zuvor hatte Rahn dem Fraktionsvorstand "Stasi-Methoden" vorgeworfen. Im Mai 2020 teilte die Fraktion ihrerseits mit, dass sie sich zunehmend von Rahn "entfremdet" habe. Eine Abstimmung über einen Ausschluss von Rahn aus der Fraktion hatte allerdings eine Mehrheit verfehlt.

Nur wenige Stunden vor Rahn hatte der Abgeordnete Wissenbach seinen Austritt erklärt. Er warf der Fraktion vor, sich "zu einer Versorgungsanstalt für in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckende, für normale Beschäftigungsverhältnisse außerhalb der Partei untaugliche Personen entwickelt" zu haben. Zudem kritisierte er die russlandfreundliche Haltung seiner Partei. Der Ton innerhalb der Fraktion sei schwer zu ertragen gewesen, erklärte er.