"Putin kann nicht mehr zurück"
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Ein Ende des Ukraine-Krieges hält Norbert Röttgen nur mit einer starken Ukraine für möglich. Dazu müsse auch Deutschland seine Hilfe deutlich ausweiten. Bislang würden den Worten zu wenige Taten folgen, kritisiert der CDU-Außenpolitiker.
Nach einem Jahr Krieg in der Ukraine hält der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen eine Friedenslösung mit Russlands Präsident Wladimir Putin für ausgeschlossen. "Wir sollten realistisch sein: Putin will Krieg, Putin kann nicht mehr zurück", sagte Röttgen im "ntv Frühstart". Der Kreml-Chef habe jedes Recht und jede Zusage gebrochen. "Wie soll Frieden mit Putin gehen, der jetzt ein Jahr diesen brutalen, schrecklichen Krieg führt und dem man nichts mehr glauben kann?" Es sei auch ein Mangel an Realismus in der Einschätzung Putins gewesen, der zum Krieg geführt habe. "Und diesen Fehler sollten wir jetzt nicht weitermachen."
Röttgen geht davon aus, dass ein Ende des Krieges nur erreicht werden kann, wenn man der Ukraine zu einer militärischen "Übermacht" verhelfe. "Dann, glaube ich, ist der Kipppunkt erreicht, den man nutzen muss, damit Politik und Diplomatie wieder anfängt." Die Lieferungen von Waffen seien bisher zu zurückhaltend gewesen, so Röttgen weiter. Das habe dazu geführt, dass die Verteidiger derzeit in einer schwierigen Lage seien. "Die Ukraine muss in dem Maße unterstützt werden, dass Putins Krieg scheitert." Andernfalls werde es für eine lange Zeit unfriedlich und unfrei in einem Teil Europas sein.
Der CDU-Außenpolitiker forderte, mit deutlich mehr Hilfe für die Ukraine der historischen Dimension des Krieges gerecht zu werden. "Es liegt auch an uns, auch an Deutschland, dass dieser Krieg beendet wird", so Röttgen. "Wir brauchen einen neuen historischen Realismus. Es geht wieder um Frieden oder Krieg." Die Bundesregierung spreche davon, dass für die Ukraine alles getan werde, "aber unsere Taten sind viel weniger als diese Worte der Bundesregierung und des Bundeskanzlers", kritisierte Röttgen. Die Lehre Deutschlands aus einem Jahr Krieg müsse sein, die Realität nicht mehr zu beschönigen, weil das bequemer sei.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.