Proteste in mehreren Großstädten Polens geplant
Die Welt
Polens Verfassungsgericht gab nationalen Recht Vorrang vor EU-Recht. Ein Affront gegen die EU, der Austritt praktisch aus dem europäischen Rechtssystem. Doch 88 Prozent der Polen sind pro EU. Für Sonntagabend sind Proteste geplant.
Nach einem umstrittenen Urteil des Verfassungsgerichts in Polen sind am Sonntag (18.00 Uhr) in Warschau und mehreren anderen Großstädten Proteste geplant.
Polens Verfassungsgericht hatte am Donnerstag geurteilt, dass bestimmte Elemente des EU-Rechts gegen die polnische Verfassung verstoßen. Damit gab es nationalem Recht Vorrang vor EU-Recht. Diese Entscheidung heizt den Konflikt zwischen der EU-Kommission und Warschau um die Reform des polnischen Justizsystems weiter an.
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