Posten und Blockaden - AfD könnte BSW-Abgeordnete wählen
n-tv
Die AfD blockiert seit Monaten die Besetzung wichtiger Landtagsgremien. Nun signalisiert sie, vielleicht BSW-Vertreter zu wählen. BSW-Fraktionschef Augsten vermutet einen Trick.
Erfurt (dpa/th) - Im Thüringer Parlament soll es einen neuen Anlauf zur Besetzung wichtiger Gremien und eines Postens im Landtagspräsidium geben. Die AfD stellt den Abgeordneten Jens Cotta als Kandidaten für den Posten des Landtagsvizepräsidenten auf, wie der stellvertretende AfD-Fraktionschef Daniel Haseloff bei einer Landespressekonferenz in Erfurt sagte. Cotta sei einstimmig nominiert worden. "Ich bin optimistisch, dass es klappt", sagte Haseloff.
Zugleich signalisierte er, dass er die Wahl von BSW-Abgeordneten in wichtige Landtagsgremien wie den Richter- und den Staatsanwälte-Wahlausschuss für denkbar hält. Hier könnte vielleicht ein Stimmungswechsel bei den AfD-Abgeordneten stattfinden, sagte er.
Hintergrund der Debatte ist eine Blockade der Besetzung wichtiger Landtagsgremien, die dafür da sind, Richter und Staatsanwälte zu berufen. Mitglieder für diese Gremien werden in Thüringen im Landtag mit Zweidrittelmehrheit gewählt.
