Poseck sieht "starkes Signal" nach Attacken auf Politiker
n-tv
Die Innenminister von Bund und Ländern beraten kurzfristig, wie man Politiker besser vor Attacken schützen kann. Hessens Ressortchef Poseck begrüßt die Ergebnisse, um einer Verrohung entgegenzuwirken.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Nach den Beratungen der Innenminister von Bund und Ländern infolge des gewaltsamen Übergriffs auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke hat Hessens Ressortchef Roman Poseck (CDU) die Gespräche als "geschlossenes Signal" begrüßt. Man habe sich über die Lage in verschiedenen Bundesländern ausgetauscht und vereinbart, die Maßnahmen zum Schutz unserer Demokratie zu intensivieren, teilte Poseck mit. "Dazu gehören auch verstärkte und lageangepasste polizeiliche Schutzmaßnahmen. Klar ist aber auch, dass die Polizei nicht jeden, der sich politisch engagiert, und jeden Wahlkampfstand unter direkten Schutz stellen kann."
Man sei entschlossen, der Verrohung in der Gesellschaft und insbesondere Desinformationen sowie Hass und Hetze entschlossen entgegenzuwirken. "Ich begrüße es auch, dass die Innenministerkonferenz die Bedeutung einer konsequenten und zügigen Strafverfolgung hervorgehoben hat", sagte der CDU-Politiker. Die Härte des Rechtsstaats sei bei Übergriffen unverzichtbar. Es sei auch richtig, Verschärfungen des Strafrechts im Hinblick auf die neue Lage kurzfristig zu prüfen. "Der Schutz unserer Demokratie hat überragende Bedeutung." Er halte es daher für konsequent, Angriffe, die sich auch gegen unsere demokratischen Grundwerte richten, schärfer zu ahnden und die den Taten zugrunde liegende verwerfliche Gesinnung in das Strafmaß einzubeziehen.
Eine effektive Verfolgung von Hass und Hetze sei wichtig. Die Speicherung von IP-Adressen würde an dieser Stelle einen Quantensprung in der Kriminalitätsbekämpfung bedeuten. "Die gefassten Beschlüsse machen deutlich, dass wir den bedrohlichen Entwicklungen nur mit einem Bündel an präventiven und repressiven Maßnahmen entgegenwirken können."
Hannover/Bremen (dpa/lni) - Dem Deutschen Wetterdienst (DWD) zufolge treten am Sonntag in Niedersachsen örtlich Gewitter auf. Es komme zu Starkregen und Böen, geht aus einer Übersicht des DWD hervor. Gefahr bestehe unter anderem aufgrund von Blitzschlägen. Die Temperaturhöchstwerte liegen auf den Inseln und im Oberharz bei 17 Grad, anderswo in Niedersachsen und in Bremen zwischen 19 und 22 Grad. Am Montag soll laut DWD lokal Unwettergefahr bestehen. Die Temperaturen sind ähnlich wie am Sonntag: Auf den Inseln werden Höchstwerte von 18 Grad erwartet, in anderen Teilen Niedersachsens und in Bremen 20 bis 23 Grad.
Bielefeld (dpa/lnw) - Unbekannte sollen in der Nacht zu Sonntag einen Unfall mit einem Leihwagen verursacht haben, bei dem der Wagen demoliert worden und die Fahrbahn in Bielefeld über einen längeren Abschnitt mit Trümmerteilen übersät gewesen ist. Nach fünf Menschen werde gefahndet, schilderte ein Sprecher der Polizei auf Anfrage. Sie sollen Zeugen zufolge nach einem Unfall aus dem völlig zerstörten Auto vor dem Ostwestfalentunnel geklettert und geflüchtet sein. Laut "Mindener Tageblatt" hatte der Fahrer in Tunnelnähe die Kontrolle über das Leihfahrzeug verloren. Das Auto prallte gegen eine Leitplanke. Der Polizei zufolge waren Tunnel und Zufahrtsbereich für Aufräumarbeiten und zur Sicherung von Spuren für mehrere Stunden gesperrt.
Glauchau (dpa/sn) - In einem Regionalzug von Zwickau nach Dresden hat ein 21-jähriger Fahrgast einen Zugbegleiter bei der Ticketkontrolle geschlagen und verletzt. Als der 42-jährige Zugbegleiter ihn am Samstagabend der ersten Klasse verwies, weil sein Ticket dort nicht galt, hat der 21-Jährige ihn auf den Hinterkopf geschlagen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Ein Sicherheitsmitarbeiter beobachtete demnach den Vorfall. Er überwältigte den Tatverdächtigen und übergab ihn im Bahnhof Glauchau an die Polizei, die ihn positiv auf Amphetamine testete. Der 42-Jährige wurde zur Untersuchung ins Krankenhaus gebracht.
Hafenlohr (dpa/lby) - Ein acht Tonnen schwerer unbemannter Traktor ist in Hafenlohr (Landkreis Main-Spessart) eine Straße hinabgerollt und in das Gebäude einer Schreinerei gekracht. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, entstand bei dem Unfall am Samstagmittag schätzungsweise ein Schaden im mittleren sechsstelligen Bereich. Das Fahrzeug hatte sich demnach aus bislang ungeklärter Ursache beim Entladen eines Containers gelöst. Es wurde niemand verletzt.
Berlin (dpa/bb) - Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Menschen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg ist ein Mensch verletzt worden. Zunächst blieb unklar, welche Art von Verletzungen er bei dem Streit am Sonntagmorgen erlitt, wie die Polizei mitteilte. Es kam zu mindestens einer Festnahme - wie viele Menschen genau festgenommen wurden, sagte ein Sprecher nicht. Die Kriminalpolizei ermittelt.