Poroschenko stichelt gegen Selenskyj
n-tv
Für die ukrainische Politik geht es derzeit vor allem anderem darum, die russische Invasion abzuwehren. Dennoch geht das innenpolitische Leben selbst in diesen Zeiten weiter - wie der ewige Konflikt des Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit seinem Vorgänger Petro Poroschenko zeigt.
Auch schon vor der russischen Großinvasion am 24. Februar war die ukrainische Innenpolitik turbulent. Allerdings unter sehr viel normaleren Vorzeichen: Nachdem Wolodymyr Selenskyj seinen Vorgänger Petro Poroschenko im Frühjahr 2019 mit 73 Prozent in der Stichwahl ums Präsidentenamt geschlagen hatte, kam der Ex-Schauspieler in den Umfragen vor dem Krieg zwar immer noch auf den ersten Rang. Seine Beliebtheitswerte lagen aber nur noch bei rund 25 Prozent - keine Spur von der einstigen Begeisterung.
Das hatte mit zwei Konflikten zu tun, die im Hintergrund köchelten. Zum einen die ewige Rivalität mit Petro Poroschenko, Selenskyjs Erzrivalen. Zum anderen stritt sich Selenskyj mit dem reichsten Mann der Ukraine, Rinat Achmetow, dessen Medien-Imperium anfangs noch durchaus freundlich über den Präsidenten berichtet hatte. Nachdem sich Selenskyj aber für die sogenannte Politik der Entoligarchisierung eingesetzt und ungünstige Entscheidungen für Achmetows Energiekonzern getroffen hatte, wurde er von dessen Medien gegen Ende 2021 scharf kritisiert. Selenskyj zeigte sich beleidigt und warf gegenüber Journalisten sogar Achmetows Umgebung vor, zusammen mit den Russen einen Staatsstreich zu planen.
Doch seit dem 24. Februar ist alles anders in der ukrainischen Politik. Zum einen wurde eine Reihe prorussischer Parteien für die Dauer des Krieges verboten. Das betraf insbesondere die Partei Oppositionsplattform, die den zweiten Platz bei der letzten Parlamentswahl belegt hatte und deren Vertreter oft in besetzten Gebieten mit den Russen kollaborierten. Der mit dem engen Putin-Verbündeten Wiktor Medwedtschuk verknüpfte Teil der Partei ist de facto ausgeschieden. Der andere, vor allem auf die Wirtschaftsgeschäfte orientierte Teil gründete eine neue Abgeordnetengruppe im Parlament. Zum anderen legten Selenskyj und Achmetow ihren Streit bei. Die Achmetow-Sender nehmen an dem staatlichen Fernsehmarathon "Gemeinsame Nachrichten" prominent teil, der Oligarch selbst gehört zu den größten Spendern für die ukrainische Armee.
Leinefelde-Worbis (dpa/th) - Ein fünf Jahre alter Junge ist bei Leinefelde-Worbis (Landkreis Eichsfeld) von einem Auto erfasst und schwer verletzt worden. Am Sonntagabend sei ein 58 Jahre alter Mann mit seinem Auto auf der Jahnstraße unterwegs gewesen, als zwei Kinder mit ihren Rollern auf diese gefahren seien, teilte die Polizei am Montagmorgen mit. Daraufhin erfasste das Auto eines der beiden Kinder. Der Fünfjährige wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht.
Berlin (dpa/bb) - Eine betrunkene Fußgängerin ist von einer Straßenbahn erfasst und dabei verletzt worden. Bisherige Erkenntnisse zufolge lief die 47-Jährige am Sonntagabend im Bereich einer Tram-Haltestelle in Berlin-Köpenick auf die Gleise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der Straßenbahnfahrer, der mit der Bahn auf der Müggelheimer Straße in Richtung Müggelheimer Damm fuhr, leitete noch eine Notbremsung ein, konnte den Unfall jedoch nicht mehr verhindern.
Rotthalmünster (dpa/lby) - Ein Auto hat nach Polizei-Angaben einen Motorradfahrer bei Rotthalmünster (Landkreis Passau) angefahren und der Biker ist gestorben. Der 25-jährige Autofahrer habe am Sonntag den von links kommenden Biker beim Abbiegen auf eine Straße übersehen, teilte die Polizei am Montag mit. Der 24-Jährige stieß frontal in die Fahrertür und wurde über den Wagen geschleudert. Eine Reanimation blieb erfolglos und der junge Mann starb noch am Unfallort. Ein Gutachter wurde zu den Ermittlungen hinzugezogen.
Hannover (dpa/lni) - Ein Auto ist gegen mehrere Schutzplanken im Baustellenbereich auf der Autobahn 37 bei Hannover gefahren. Die Strecke zwischen dem Kreuz Kirchhorst und Buchholz war die ganze Nacht bis Montagmorgen gesperrt, wie ein Sprecher der Polizei sagte. In Fahrtrichtung Hannover-Messe mussten viele Barken wieder aufgebaut werden.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Trend zum immer späteren Kinderkriegen hat sich in Nordrhein-Westfalen nicht fortgesetzt. Im Jahr 2023 bekamen Frauen ihr erstes Kind im Durchschnitt mit 30,3 Jahren. Das Durchschnittsalter der Erstgebärenden hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr nicht verändert, wie das Statistische Landesamt am Montag mitteilte. Vor zehn Jahren waren Frauen bei der Geburt ihres ersten Kindes mit 29,3 Jahren durchschnittlich noch ein Jahr jünger.
Hoppstädten-Weiersbach (dpa/lrs) - Ein zweijähriger Junge ist bei einem Unfall in Hoppstädten-Weiersbach (Kreis Birkenfeld) schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, ereignete sich der Unfall am Sonntagabend, als das Kind eine Straße überqueren wollte und von einem Auto erfasst wurde. Dabei wurde der Junge laut Polizeiangaben mehrere Meter über den Asphalt geschleudert. Er wurde umgehend in ein umliegendes Krankenhaus gebracht. Wie es zu dem Unfall kommen konnte, war zunächst unklar. Die Polizei ermittelt.
Leipzig (dpa/sn) - Ein 23 Jahre alter Fahrradfahrer ist in Leipzig-Schönau von einem Auto erfasst und verletzt worden. Am Sonntagabend habe ein 29-Jähriger mit seinem Auto nach rechts in die Lützner Straße abbiegen wollen und dabei den Fahrradfahrer übersehen, der die Straße bei einer grünen Ampel überquert habe, teilte die Polizei mit. Dabei kam es zu einem Zusammenstoß. Der 23-Jährige musste stationär in ein Krankenhaus aufgenommen werden. Es entstand ein Sachschaden von 1500 Euro.
Magdeburg (dpa/sa) - Auf einige Schauer und mögliche Gewitter müssen sich die Menschen in Sachsen-Anhalt am Montag einstellen. Mit den Gewittern können lokal Starkregen, kleinkörniger Hagel und Sturmböen auftreten, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montagmorgen mitteilte. Die Höchsttemperaturen liegen bei bis zu 25 Grad, im Harz bis zu 22 Grad.