Polizei verbietet Demonstration von Corona-Maßnahmen-Gegnern
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11.000 Menschen ohne Maske bei einer Demo von Corona-Maßnahmen-Gegnern in der Hamburger Innenstadt, und das bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 2100? Für die Polizei keine gute Idee. Sie reagiert.
Hamburg (dpa/lno) - Die Hamburger Polizei hat eine für kommenden Samstag angemeldete Demonstration von 11.000 Corona-Maßnahmen-Gegnern verboten. Grund seien wie schon bei einer Demo vor zwei Wochen Infektionsschutzgründe, sagte Polizeisprecher Holger Vehren am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Der Anmelder, ein Verein, habe die Demo unter das Motto "Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Maßnahmen" gestellt und deutlich gemacht, dass er den Demonstrationszug rund um die Binnenalster nur ohne Masken abhalten wolle. Er habe sich in Gesprächen auch nicht kooperationsbereit gezeigt.
Nachdem der Anmelder die Kooperationsgespräche abgebrochen habe, sei ihm die Untersagungsverfügung zugestellt worden, sagte Vehren. Angesichts der pandemischen Lage sei eine Versammlung mit 11.000 Teilnehmern ohne Masken nicht möglich. "Aus infektiologischer Sicht ist es das sicherste Mittel, die Versammlung zu untersagen." Bei der Entscheidung habe sich die Polizei als Versammlungsbehörde eng mit der Sozialbehörde abgestimmt.
Der Anmelder will sich mit dem Verbot offenkundig nicht abfinden und geht gerichtlich dagegen vor. Ein entsprechender Eilantrag sei am Donnerstagnachmittag beim Verwaltungsgericht Hamburg eingegangen, sagte Sprecher Max Plog der dpa. Unklar sei, ob das Gericht noch am selben Tag entscheiden werde. Selbst wenn das Gericht den Eilantrag ablehnen würde, bliebe den Anmeldern noch eine Beschwerde gegen die Entscheidung vor dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht.
