Polizei sucht tausendfach nach Kennzeichen gestohlener Autos
n-tv
Die Polizei fahndet automatisch nach verdächtigten Autokennzeichen. Das soll auch bei Ermittlungen gegen die organisierte Kriminalität helfen - aber ist umstritten.
Potsdam (dpa/bb) - Die Brandenburger Polizei hat im vergangenen Jahr in rund 8.700 Fällen mit dem automatischen Ermittlungssystem Kesy nach Autokennzeichen gefahndet. Etwa 8.300 Eilfahndungen betrafen die Suche nach gestohlenen Kraftfahrzeugen, bei rund 150 Maßnahmen gab es staatsanwaltschaftliche Anordnungen wegen des Verdachts erheblicher Straftaten, wie das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Sven Hornauf (BSW) mitteilte.
In etwa 140 Fallen dienten die Fahndungen der Gefahrenabwehr oder der Verhütung von Straftaten. Grundlage dieser Kennzeichenerfassung war das Brandenburgische Polizeigesetz.
Die automatische Kennzeichenerfassung ist umstritten. Immer wieder geraten Unbeteiligte in die Fahndungen. Bis Mitte 2021 konnte die Polizei viele Autokennzeichen im sogenannten Aufzeichnungsmodus speichern. Nach einer Änderung der Strafprozessordnung dürfen Autonummern nur noch bei einer konkreten Fahndung registriert werden.
