Polens Weggabelung
Frankfurter Rundschau
Die Opposition in Warschau hat einen steinigen Weg vor sich auf dem Weg an die Macht. Der FR-Leitartikel
Es wirkt wie ein klarer Sieg, und dennoch können sich all jene, die in Polen bei den Parlamentswahlen am Sonntag nicht für die regierende Recht und Gerechtigkeit (PiS) gestimmt haben, noch nicht vollständig freuen.
Zum einen wird das amtliche Endergebnis erst für den heutigen Dienstag erwartet und könnte noch die laut Hochrechnungen komfortable Mehrheit von drei Mitte-links-Oppositionsparteien in spe dahinschmelzen lassen. Zum anderen aber wissen sowohl die Opposition und Anhängerschaft als auch politische Beobachter:innen, dass die PiS nun alle Hebel in Bewegung setzen wird, um den Prozess der Machtübergabe zu verzögern.
Mehr noch: PiS-Politiker betonen bereits, eigene Mehrheiten suchen und schmieden zu wollen. An der Weichsel kündigen sich daher nun, in einem international explosiven Umfeld, chaotische Wochen an.
Dennoch hat es durchaus Sinn, sich schon jetzt Gedanken über die sich am Horizont abzeichnende Post-PiS-Zukunft für Deutschlands östlichen Nachbarn zu machen. Ausgehend davon, dass es den drei Oppositionsparteien Bürgerkoalition, Dritter Weg und Linke wie geplant gelingen wird, eine Koalition zu schmieden und die Macht zu übernehmen, hat sie nämlich einen steinigen Weg vor sich.
Zum einen wird das Dreierbündnis dabei mit, oder vielmehr: gegen Präsident Andrzej Duda regieren müssen. Das Staatsoberhaupt hat noch nie einen besonderen Hehl aus seiner Abneigung gegen den wahrscheinlichen Premierminister Donald Tusk gemacht – und umgekehrt.