Plan für Drei-Milliarden-Euro-Fonds des Saarlands liegt vor
n-tv
Drei Milliarden Euro will das Saarland in den nächsten zehn Jahren in den Strukturwandel investieren. Nun liegt ein erster Plan für den neuen Transformationsfonds vor.
Saarbrücken (dpa/lrs) - Noch in diesem Jahr will das Saarland einen drei Milliarden Euro schweren Transformationsfonds auf den Weg bringen, um die Zukunftsfähigkeit des Industrielandes zu sichern. Dem Landtag liegt dazu seit Mittwoch ein erster Wirtschaftsplan vor. Er legt inhaltliche Schwerpunkte sowie finanzielle Eckdaten fest und ist als Grundlage für den Nachtragshaushalt erforderlich. Der Haushalt wird am 12. und 13. Oktober in den Landtag eingebracht. Die Abschlussberatungen sind laut einer Sprecherin für den 7. und 8. Dezember geplant.
Die Pläne von Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD) für die nächsten zehn Jahre sehen vor allem drei Bereiche vor: Eine Milliarde Euro für Industrieprojekte, darunter 800 Millionen für neue Ansiedlungsprojekte, Flächenerschließungen und die Nachnutzung des Ford-Standortes. Die übrigen 200 Millionen Euro sollen für die Förderung kleinerer und mittlerer Unternehmen bereitstehen.
500 Millionen Euro sollen in die Infrastruktur von Wasserstoffwirtschaft und Stahl fließen. Weitere 700 Millionen Euro sind für die Infrastruktur und energetische Maßnahmen an öffentlichen Gebäuden gedacht - darunter 500 Millionen im Zuge von Sanierungsmaßnahmen und 200 Millionen für Neubaumaßnahmen.
