Piwarz sieht "Digitalpakt 2.0" in Gefahr
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Der Bund verhandelt mit den Ländern seit Langem über eine Fortsetzung des Digitalpaktes. Seit die Ampel-Koalition knapp bei Kasse ist, wird noch härter verhandelt. Die Länder machen nun Druck und fordern den Bund zum Handeln auf.
Dresden (dpa/sn) - Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) sieht die Fortsetzung des Digitalpaktes für die Schulen in Deutschland in Gefahr und den Bund in der Pflicht. Man könne sich derzeit nicht sicher sein, ob der Digitalpakt 2.0 tatsächlich komme und wenn ja in welcher Form, sagte er am Mittwoch in Dresden. Dabei bleibe die Digitalisierung der Schulen eine große Aufgabe für die gesamte Gesellschaft. "Wir bräuchten dringend eine klare Aussage, wie es mit dem Digitalpakt weitergeht." Schon im Dezember 2022 hätten die Länder ihre Position formuliert. An vielen Stellen seien sie in den Verhandlungen hingehalten worden, hätten keine konkreten Aussagen bekommen und würden nun in der Luft hängen.
Piwarz sprach von einer Hängepartie. Man habe es vonseiten des Bundes mit Forderungen zu tun, die für die Länder kaum annehmbar seien. Der Bund wolle Mitspracherechte, die ihm nach dem Grundgesetz gar nicht zustünden. So stelle der Bund sich beispielsweise vor, dass sich Lehrerinnen und Lehrer mindestens 30 Stunden pro Schuljahr digital fortbilden müssten. "Das mag ja ein ordentlicher Anspruch sein. Das hat aber beim besten Willen nichts in einem Vertrag zwischen Bund und den Ländern zu suchen." Es gebe weitere "Übergriffigkeiten", die allesamt zulasten der Länder gingen. "Ich kann nur sehr hoffen, dass hier nicht eine Sollbruchstelle eingebaut wird, um die Länder zu einem Nein zu bringen."
Der Digitalpakt zum technischen Ausbau der Schulen war 2019 für fünf Jahre aufgelegt worden mit zunächst fünf Milliarden Euro vom Bund etwa für den Aufbau von schuleigenem WLAN oder für die Anschaffung von interaktiven Tafeln (Smartboards). Im Zuge von Corona wurde das Programm auf 6,5 Milliarden aufgestockt, um Tablets, Laptops und Administratoren zu finanzieren. In ihrem Koalitionsvertrag hatte die Ampel angekündigt, mit den Ländern ein Anschlussprogramm, einen Digitalpakt 2.0 mit einer Laufzeit bis 2030 auf den Weg zu bringen. Darüber wird nun seit Langem hart verhandelt. Grundsätzlich sind Schulen Ländersache und nicht Sache des Bundes.
Oberried (dpa/lsw) - Ein 52-jähriger Fahrradfahrer ist von einem Auto bei Oberried (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) erfasst und dabei lebensgefährlich verletzt worden. Der 60 Jahre alte Autofahrer sei am Sonntag über eine Landesstraße gefahren, um von einem Parkplatz zu einem anderen zu kommen, wie die Polizei mitteilte. Dabei habe er den Radler übersehen, der talwärts gefahren sei. Der 52-Jährige wurde anschließend mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Der Autofahrer blieb unverletzt. Die Polizei sucht nun nach Zeugen, die etwas beobachtet haben.
Zirndorf (dpa/lby) - Aufregung im Playmobil-Funpark in Zirndorf bei Nürnberg: In dem beliebten Freizeitpark hat am Sonntagnachmittag ein Gasmelder angeschlagen, der einen Chlorgasaustritt signalisiert hat. Die Feuerwehr sei mit zahlreichen Kräften ausgerückt, sagte ein Polizeisprecher. Ein Teil der rund 6000 Besucher auf dem Gelände sei vorsorglich aufgefordert worden, bestimmte Bereiche des Parks zu meiden.
Hannover/Bremen (dpa/lni) - Dem Deutschen Wetterdienst (DWD) zufolge treten am Sonntag in Niedersachsen örtlich Gewitter auf. Es komme zu Starkregen und Böen, geht aus einer Übersicht des DWD hervor. Gefahr bestehe unter anderem aufgrund von Blitzschlägen. Die Temperaturhöchstwerte liegen auf den Inseln und im Oberharz bei 17 Grad, anderswo in Niedersachsen und in Bremen zwischen 19 und 22 Grad. Am Montag soll laut DWD lokal Unwettergefahr bestehen. Die Temperaturen sind ähnlich wie am Sonntag: Auf den Inseln werden Höchstwerte von 18 Grad erwartet, in anderen Teilen Niedersachsens und in Bremen 20 bis 23 Grad.
Bielefeld (dpa/lnw) - Unbekannte sollen in der Nacht zu Sonntag einen Unfall mit einem Leihwagen verursacht haben, bei dem der Wagen demoliert worden und die Fahrbahn in Bielefeld über einen längeren Abschnitt mit Trümmerteilen übersät gewesen ist. Nach fünf Menschen werde gefahndet, schilderte ein Sprecher der Polizei auf Anfrage. Sie sollen Zeugen zufolge nach einem Unfall aus dem völlig zerstörten Auto vor dem Ostwestfalentunnel geklettert und geflüchtet sein. Laut "Mindener Tageblatt" hatte der Fahrer in Tunnelnähe die Kontrolle über das Leihfahrzeug verloren. Das Auto prallte gegen eine Leitplanke. Der Polizei zufolge waren Tunnel und Zufahrtsbereich für Aufräumarbeiten und zur Sicherung von Spuren für mehrere Stunden gesperrt.