Pistorius zum neuen Verteidigungsminister ernannt

Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht tritt Boris Pistorius in die Fußstapfen seiner Vorgängerin als Bundesverteidigungsminister. Viel Zeit zum Warmwerden bleibt Pistorius nicht - auf ihn wartet bereits das erste Treffen in seiner neuen Funktion.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den SPD-Politiker Boris Pistorius zum neuen Bundesverteidigungsminister ernannt. Steinmeier überreichte dem bisherigen niedersächsischen Innenminister seine Ernennungsurkunde. Der Bundespräsident entließ gleichzeitig Pistorius' Vorgängerin Christine Lambrecht, die nach anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung am Montag ihren Rücktritt erklärt hatte.

Steinmeier hat bei der Ernennung angemahnt, dass die Bundeswehr wieder "abschreckungsfähig und verteidigungsbereit" werden müsse. Der brutale Überfall Russlands auf die Ukraine habe die europäische Sicherheitsordnung zerstört, sagte Steinmeier. Die Bundeswehr müsse "konsequent" den Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen und brauche eine "solide" Personalstärke. "Als starkes Land in der Mitte Europas haben wir eine Verantwortung nicht nur für uns, sondern auch für andere", fügte Steinmeier hinzu.

Der Bundespräsident betonte, dass Deutschland die Ukraine weiter auch militärisch unterstützen werde und "beim Wiederaufbau eines geschundenen Landes" helfen werde. "Deutschland ist nicht im Krieg, aber die Jahre der Friedensdividende, von denen wir Deutsche so lange und reichlich profitiert haben, diese Jahre sind vorbei", sagte Steinmeier. Für Deutschland beginne eine Epoche im Gegenwind. "Wir müssen auf Bedrohungen reagieren, die auch auf uns zielen."