Pistorius zum neuen Verteidigungsminister ernannt
n-tv
Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht tritt Boris Pistorius in die Fußstapfen seiner Vorgängerin als Bundesverteidigungsminister. Viel Zeit zum Warmwerden bleibt Pistorius nicht - auf ihn wartet bereits das erste Treffen in seiner neuen Funktion.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den SPD-Politiker Boris Pistorius zum neuen Bundesverteidigungsminister ernannt. Steinmeier überreichte dem bisherigen niedersächsischen Innenminister seine Ernennungsurkunde. Der Bundespräsident entließ gleichzeitig Pistorius' Vorgängerin Christine Lambrecht, die nach anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung am Montag ihren Rücktritt erklärt hatte.
Steinmeier hat bei der Ernennung angemahnt, dass die Bundeswehr wieder "abschreckungsfähig und verteidigungsbereit" werden müsse. Der brutale Überfall Russlands auf die Ukraine habe die europäische Sicherheitsordnung zerstört, sagte Steinmeier. Die Bundeswehr müsse "konsequent" den Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen und brauche eine "solide" Personalstärke. "Als starkes Land in der Mitte Europas haben wir eine Verantwortung nicht nur für uns, sondern auch für andere", fügte Steinmeier hinzu.
Der Bundespräsident betonte, dass Deutschland die Ukraine weiter auch militärisch unterstützen werde und "beim Wiederaufbau eines geschundenen Landes" helfen werde. "Deutschland ist nicht im Krieg, aber die Jahre der Friedensdividende, von denen wir Deutsche so lange und reichlich profitiert haben, diese Jahre sind vorbei", sagte Steinmeier. Für Deutschland beginne eine Epoche im Gegenwind. "Wir müssen auf Bedrohungen reagieren, die auch auf uns zielen."
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.