Pistorius: Wehrpflicht ist "nur letztes Mittel"

Zwar setzt Verteidigungsminister Pistorius weiterhin auf einen freiwilligen Wehrdienst, die Möglichkeit einer Wehrpflicht will er aber per Gesetz verankern. Auf dem anstehenden SPD-Parteitag könnte das zu Konflikten führen. Ein Papier der Jusos gibt bereits einen Vorgeschmack.

Vor dem SPD-Bundesparteitag bekräftigt Verteidigungsminister Boris Pistorius entschlossen seinen Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst. Zugleich machte er deutlich, dass er auf Freiwilligkeit und einen attraktiven Dienst setze, um motivierte und talentierte junge Menschen zu binden. "Ich teile daher explizit nicht Forderungen aus der Union, die möglichst schnell auf die Wehrpflicht umstellen will", sagte Pistorius. Dafür fehlten derzeit Kasernen und Übungsplätze, auch wenn nun mehr Infrastruktur gebaut werde als in den Jahren zuvor. Die Zahl der Freiwilligen werde zunächst auch ausreichen.

"Ich stelle mich aber auch gegen die Stimmen, die meinen, wir müssten jegliche Verpflichtung ausschließen", sagte Pistorius. Wann eine verpflichtende Einberufung eingeführt werden müsse, lasse sich derzeit nicht seriös errechnen. "Entscheidend ist: Der Mechanismus ist im Gesetz verankert", sagte der Minister. "Dabei war mir von Anfang an wichtig, dass wir die Pflicht nicht leichtfertig einführen - und schon gar nicht im Alleingang. Der Gesetzentwurf sieht für einen solchen Schritt daher eine Zustimmung des Kabinetts und des Deutschen Bundestags vor."