Pistorius lässt "Leopard"-Bestände prüfen, Export-Frage offen

Boris Pistorius will den Fehler, der bei der "Marder"-Entscheidung gemacht wurde, nicht wiederholen: Für den Fall, dass Deutschland der Ukraine "Leopard" liefern sollte, lässt der Verteidigungsminister prüfen, wie viele dieser Kampfpanzer vorhanden sind. Ob andere Länder "Leopard" liefern dürfen, sei nicht entschieden.

Beim Verteidigungsminister-Treffen in Ramstein gibt es noch immer keine Entscheidung über die Lieferung von "Leopard"-Kampfpanzern an die Ukraine. Das sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius auf dem dortigen US-Luftwaffenstützpunkt. Vorsorglich habe er seinem Ministerium trotzdem heute Morgen den Auftrag erteilt, eine Prüfung über die Bestände von "Leopard"-Panzern vorzunehmen.

Wenn eine Entscheidung vorliege, solle Deutschland vorbereitet sein, begründete Pistorius den Prüfauftrag. Auf die Frage, warum seine Vorgängerin einen solchen Auftrag nicht längst vergeben habe, sagte der SPD-Politiker, dazu sei ihm nichts bekannt. Sein Prüfauftrag betreffe sowohl die Bestände der Bundeswehr als auch die der Industrie.

Den Eindruck, Deutschland sei im Kreis der Ukraine-Kontaktgruppe in der Panzerfrage isoliert, wies Pistorius zurück. "Es gibt kein einheitliches Meinungsbild", sagte er über die Gespräche der Verteidigungsminister in Ramstein. Auch der Eindruck, dass Deutschland den anderen im Weg stehe, sei falsch. "Es gibt gute Gründe für die Lieferung (von Kampfpanzern) und gute Gründe dagegen", betonte er.