Oskar Lafontaine kehrt Linkspartei den Rücken
DW
Ein langer Streit geht zu Ende: Oscar Lafontaine bricht mit der Linkspartei, die er vor rund 15 Jahren mitgegründet hat. Es ist nicht der erste Parteiaustritt in seiner Laufbahn.
Gerade erst hat er seine aktive Zeit als Politiker besiegelt, jetzt tritt er aus der Linkspartei aus: Oskar Lafontaine tritt mit einem großen Paukenschlag von der politischen Bühne ab. Der Partei, die er mitbegründet hat und deren Vorsitzender er einmal war, wolle er nicht mehr angehören, teilte er in Saarbrücken mit. "Ich wollte, dass es im politischen Spektrum eine linke Alternative zur Politik sozialer Unsicherheit und Ungleichheit gibt, deshalb habe ich die Partei Die Linke mitgegründet. Die heutige Linke hat diesen Anspruch aufgegeben."
Spätestens 2015 habe die damalige Parteiführung begonnen, den politischen Kurs zu verändern, erklärte Lafontaine. "Im Zuge dessen wandelte sich die Linke allmählich zu einer Partei, die ähnliche Ziele verfolgt und sich um dasselbe Wählermilieu bemüht wie die Grünen", kritisierte er. Viele Arbeitnehmer und Rentner hätten sich daraufhin anderen Parteien zugewandt. "Es ist nicht mehr zu übersehen: Normal- und Geringverdiener oder auch Rentner fühlen sich von der Partei nicht mehr vertreten", erklärte Lafontaine.
Er warf der Partei zudem vor, ihre "friedenspolitischen Grundsätze" aufzugeben. So hätten die Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und andere Fraktionsmitglieder dafür plädiert, dem Antrag der Bundesregierung zum hundert Milliarden Euro schweren Sondervermögen für die Bundeswehr zuzustimmen.
Im Saarland habe die Bundespartei über Jahre ein "Betrugssystem" zugelassen, bei dem "auf der Grundlage manipulierter Mitgliederlisten Bundestags- und Landtagsmandate vergeben werden". Ein Parteimitglied, das nicht in dieses System eingebunden sei, habe keine Chance auf ein Mandat.
Der 78-Jährige bezog sich damit auf eigene Vorwürfe gegen den Chef des saarländischen Landesverbands, Thomas Lutze. Demnach soll Lutze Lafontaine als ungeeignet dargestellt haben, die Partei im Bundestag zu vertreten. Gegen Lutze laufe ein Ermittlungsverfahren wegen Urkundenfälschung, erklärte Lafontaine. Zudem stimme Lutze bei zentralen Fragen inhaltlich nicht mit der Politik der Partei überein. Die Ermittlungen gegen den Parteifunktionär wurden inzwischen zum überwiegenden Teil eingestellt.
