Orban ist nicht nur Putins, sondern auch Trumps Marionette

In Brüssel kursiert die Idee, das Sanktionsregime gegen Moskau anders zu organisieren. Grund dafür ist Ungarns Ministerpräsident Orban. Seine enge Verbindung zu den Präsidenten Putin und  Trump macht ihn für die EU in vielerlei Hinsicht unberechenbar.

Bislang ist es gut gegangen: Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat in Brüssel immer wieder einer Verlängerung der Sanktionen gegen Russland zugestimmt - obwohl er ein Vertrauter des russischen Präsidenten Wladimir Putin ist. Allerdings wachsen in der EU die Zweifel daran, wie lange Orban sich noch fügen wird. Die Sanktionen müssen alle sechs Monate einstimmig von den europäischen Staats- und Regierungschefs im Rat abgenickt werden. Und auf der anderen Seite des Atlantiks winkt ein weiterer Freund Orbans, mächtiger noch als Putin: US-Präsident Donald Trump.

Orban ist gewillt, sowohl auf Putins als auch auf Trumps Weisungen zu hören, wenn es um Entscheidungen des Rates geht. Der ungarische Regierungschef dient bereitwillig als Marionette beider Präsidenten. Das stellte er unter Beweis, als Ungarn im Januar mit einem Veto gegen die Verlängerung der EU-Sanktionen drohte, wobei auf die Rückkehr Trumps ins Weiße Haus verwiesen wurde. Schließlich ließ sich der ungarische Außenminister Péter Szijjártó laut Politico durch einen Anruf seines US-Amtskollegen Marco Rubio umstimmen, der ihn drängte, die Embargos gegen Russland zu verlängern.