OLG: Bußgeld wegen Verstoß gegen Kontaktverbot rechtswidrig
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Jena (dpa/th) - Ein von der Stadt Weimar wegen eines Verstoßes gegen das Kontaktverbot nach der 3. Thüringer Corona-Verordnung verhängtes Bußgeld war rechtswidrig. Das entschied das Oberlandesgericht bereits am 10. August, wie das Gericht am Dienstag in Jena mitteilte (Az.: 1 OLG 121 SsRs 30/2). Die Richter begründeten das damit, dass das Gesundheitsministerium in Erfurt für den Erlass der Verordnung nicht zuständig gewesen sei.
Im konkreten Fall ging es um ein Bußgeld in Höhe von 200 Euro. Ein Weimarer hatte sich mit sechs anderen Menschen auf seinem Grundstück getroffen, obwohl das laut Eindämmungsverordnung untersagt war. Gegen den Bußgeldbescheid der Stadt legte er Einspruch ein. Das Amtsgericht Weimar stellte zwar fest, dass der Mann gegen das Kontaktverbot verstoßen hatte, sprach ihn aber dennoch frei und begründete dies damit, dass die Verordnung verfassungswidrig gewesen sei. Gegen diese Entscheidung legte die Staatsanwaltschaft Beschwerde beim Oberlandesgericht ein, die jetzt aus formalen Gründen zurückgewiesen wurde. Bei der Entscheidung beriefen sich die Richter auf ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs, wonach das Gesundheitsministerium nicht die Kompetenz gehabt habe, eine Eindämmungsverordnung zu erlassen.Magdeburg (dpa/sa) - Auf zeitweisen Regen und einzelne Gewitter müssen sich die Menschen in Sachsen-Anhalt am Mittwoch einstellen. Die Gewitter können mit Starkregen, Böen und Sturmböen sowie Hagel einhergehen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Morgen mitteilte. Die Temperaturen steigen auf bis zu 21 Grad, im Harz bis zu 17 Grad. Für den Brocken kündigte der DWD zeitweise Sturmböen an.
Westerstede (dpa/lni) - Eine 76-jährige Autofahrerin hat in Westerstede beim Einparken das Gas- und Bremspedal verwechselt und damit eine Mehrfach-Karambolage verursacht. Sie sei am Dienstagnachmittag mit voller Geschwindigkeit rückwärts gefahren und habe dadurch den hinter ihr geparkten Wagen über eine Kreuzung befördert, teilte die Polizei mir. Beide Fahrzeuge seien dann mit einem weiteren Wagen kollidiert, der wiederum in einen anderen Pkw geschoben wurde.
Beelitz (dpa/bb) - Ein junges Storchenpaar zieht in seinem Nest in der Beelitzer Altstadt drei Junge groß. Das Storchenpaar hat nach Angaben der Stadt vom Dienstag den Horst am Rathaus seit 2021 als Lebensmittelpunkt gewählt. Nun gebe es erstmals Nachwuchs. Das Storchenpaar könne im Stadtpark oder entlang der Archewiesen bei der Nahrungssuche beobachten werden.